- Kommentare
- Jamaika-Koalition
Die unsozialere Alternative
Aert van Riel zu einem neuen grün-gelben Gesprächskreis
Die schwarz-gelb-grünen Koalitionsgespräche sind im vergangenen Jahr nicht wegen inhaltlicher Differenzen gescheitert. Entscheidend war vielmehr das Misstrauen, das zwischen FDP und Grünen herrschte. Dies soll nun abgebaut werden. Abgeordnete beider Parteien haben zu diesem Zwecke einen gemeinsamen Gesprächskreis ins Leben gerufen. Aus Sicht der beiden Parteien ist dies eine strategisch kluge Entscheidung. Denn die Große Koalition ist ein fragiles Gebilde. Vieles deutet darauf hin, dass sich die Krise der Sozialdemokraten verschärfen wird. Die Folge könnte sein, dass Union und SPD bald zusammen nicht mehr über eine Mehrheit bei den Wählern verfügen werden. FDP und Grüne wollen für den Fall der Fälle vorbereitet sein.
Dafür müssen sie keine ideologischen Gegensätze überwinden. Es dürfte ausreichen, wenn die Freien Demokraten anerkennen, dass erneuerbare Energien stärker gefördert werden sollten. Die Grünen müssten im Gegenzug zustimmen, dass die Rechte von Erwerbstätigen geschleift und die Steuern für Besserverdienende gesenkt werden. Der Großteil der Grünen-Wähler zählt zu den Gutverdienenden und würde ohnehin nicht unter den neoliberalen Plänen der FDP leiden. Es ist zwar angesichts der mangelhaften Armutsbekämpfung der derzeitigen Regierung schwer vorstellbar, aber Schwarz-Gelb-Grün ist die noch unsozialere Alternative zur Großen Koalition.
Das »nd« bleibt. Dank Ihnen.
Die nd.Genossenschaft gehört unseren Leser*innen und Autor*innen. Mit der Genossenschaft garantieren wir die Unabhängigkeit unserer Redaktion und versuchen, allen unsere Texte zugänglich zu machen – auch wenn sie kein Geld haben, unsere Arbeit mitzufinanzieren.
Wir haben aus Überzeugung keine harte Paywall auf der Website. Das heißt aber auch, dass wir alle, die einen Beitrag leisten können, immer wieder darum bitten müssen, unseren Journalismus von links mitzufinanzieren. Das kostet Nerven, und zwar nicht nur unseren Leser*innen, auch unseren Autor*innen wird das ab und zu zu viel.
Dennoch: Nur zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit Ihrer Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Seien Sie ein Teil der solidarischen Finanzierung und unterstützen Sie das »nd« mit einem Beitrag Ihrer Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
