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Ohne die »Elefanten«
Parteitag der Französischen Sozialisten am Wochenende versuchte, Neuanfang einzuleiten
Frankreichs Sozialdemokratie - die Parti socialiste (PS) - versuchte am Wochenende mit ihrem 78. Parteitag im Pariser Vorort Aubervilliers einen Neuanfang. Das ist auch bitter nötig nach den vernichtenden Wahlniederlagen des vergangenen Jahres, bei denen sich die Parlamentsfraktion der PS dezimierte und der PS-Kandidat Benoît Hamon mit nur sechs Prozent der Stimmen in der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen ausschied.
Die Last, nun einen halbwegs erfolgreichen Neuanfang einleiten zu müssen, trägt vor allem Olivier Faure auf seinen Schultern. Mit dem Parteitag trat der bereits im März von den Mitgliedern gewählte neue Parteivorsitzende sein Amt an. »Wir sind nicht tot, auch wenn viele uns schon begraben haben«, erklärte Faure in einer programmatischen Rede am Sonntag. »Große Ideen sterben nie.«
Mit den Ideen der PS waren in den letzten hundert Jahren viele soziale Errungenschaften und öffentliche Freiheiten verbunden. »Wir sind auch nicht ersetzt worden, weder durch die Bewegung La République en marche, die immer weiter zur liberalen Rechten abdriftet, noch durch die Bewegung La France insoumise, die nicht mehr als eine Protestbewegung ist«, so Faure. Die neue PS wolle die arbeitenden Menschen der unteren Schichten und des Mittelstands vertreten und verteidigen. »Wir wollen eine Allianz derer schaffen, die von ihrer Arbeit leben, die neue Ideen haben und Risiken nicht scheuen, gegen die Parasiten, die von Zinsen und Spekulationen leben.« Faure schätzt ein, dass die Sozialisten nicht zuletzt daran gescheitert sind, dass sie sich für die »natürliche Alternative zur Rechten« gehalten haben. Diese Position müssten sie erst zurückerobern. Ob ihnen das gelingt, werde die Europawahl 2019 zeigen, die erste große Herausforderung der »erneuerten« PS.
Von den »Elefanten«, den prominenten PS-Politikern, die in der Vergangenheit Strömungen innerhalb der Partei angeführt und in Regierungen Ministerämter bekleidet haben, war niemand zum Parteitag gekommen. Ohnehin sind nach den Niederlagen bei der Präsidentschaftswahl im Frühjahr 2017 und der anschließenden Parlamentswahl fast alle ehemaligen PS-Größen verstummt und aus dem politischen Spektrum des Landes verschwunden.
So war unter den vier Bewerbern um das Amt des Parteivorsitzenden nur ein ehemaliger PS-Minister, Stéphane Le Foll, der aber unrühmlich scheiterte. Gegen ihn sprach nicht zuletzt, dass er einer der engsten Freunde von François Hollande ist. Dessen nicht gehaltene Versprechen im Präsidentschaftswahlkampf haben ihm viele ehemalige PS-Mitglieder und PS-Sympathisanten bis heute nicht verziehen und für die unternehmerfreundliche und sozial unausgewogene Politik seiner Amtszeit hat letztlich die gesamte PS die Quittung erhalten.
Hinzu kommt, dass das Werben von Emmanuel Macron um sozialdemokratische Politiker nicht erfolglos blieb. Etliche ehemalige PS-Abgeordnete sitzen heute für Macrons Bewegung En marche im Parlament oder bekleiden hohe Staatsämter. Selbst der ehemalige Premier Manuel Valls hat die PS verlassen und ist »übergelaufen«. Ausgetreten ist auch der glücklose sozialistische Präsidentschaftskandidat Benoît Hamon, wenngleich dieser nicht zu Macron abgewandert ist, sondern im Juli 2017 seine eigene Bewegung gegründet hat. Ihm folgte nun die gesamte Jugendorganisation der PS.
Dennoch will und muss die ausgeblutete Partei ihren Neuanfang mit einer jüngeren Generation von Führungspersönlichkeiten in Angriff nehmen - und neue Mitglieder gewinnen. »Der Zyklus, der 1981 mit der Wahl von François Mitterrand zum ersten linken Präsidenten begonnen hatte, endete mit der Niederlage 2017«, sagt Julien Drey, einer der ehemals bekannten PS-Politiker. Und er zitiert Trotzki: »Wenn sich ein Programm überlebt hat, dann gilt das auch für die Generation, die es trug.«
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