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Viktory in Budapest
Orbáns Fidesz-Partei gewinnt Wahlen deutlich. Der EU bleibt ihr Quälgeist damit erhalten
Ein Duft von Bratwurst schwebte über der ausgelassenen Menschenmenge. Auf jedes der über die Großleinwand flimmernden Resultate reagierten die siegestrunkenen Besucher der Wahlparty vor dem Budapester Balna-Zentrum mit frenetischen Beifallstürmen. »Viktory« kündete zwischen den eifrig gewedelten Nationalfahnen ein Plakat vom erneuten Triumph von Ungarns machtbewusstem Dauerregenten. »Viktor, Viktor« und »Ungarn, Ungarn«, skandierten seine begeisterten Anhänger, als der Chef der rechtsnationalen Fidesz-Partei zum Rednerpult schritt. Von Rührung übermannt applaudierte Viktor Orbán seinem ihm applaudierenden Anhang. »Wir haben gewonnen!«, rief der Mann mit dem offenen Hemdkragen kurz vor Mitternacht dem glückseligen Publikum zu: »Wir haben eine große Schlacht geschlagen - und einen historischen Sieg errungen!«
Es war der unerwartet starke Wählerandrang, der zu langen Schlangen vor den Wahllokalen und zur verspäteten Bekanntgabe der Hochrechnungen führte. Erst nachdem um 22.40 Uhr endlich der letzte der stundenlang ausharrenden Wähler im Wahllokal an der Eötvös Utca sein Kreuzchen machen konnte, flimmerten die für die Opposition schlicht niederschmetternden Ergebnisse in die Wohnstuben: Statt mit Verlusten wartete Fidesz mit kräftigen Zugewinnen auf - und hat vermutlich selbst die bei Nachwahlen verlorene Zweidrittelmehrheit wieder zurückerobert.
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Nur 15 statt wie erhofft 40 Direktmandate konnte die zersplitterte Opposition Fidesz abluchsen. Zu wenig, um wenigstens eine Zweidrittelmehrheit zu verhindern, und viel zu wenig, um gar die Mehrheit zu brechen. Die wenigen Direktmandate, die Fidesz verloren gingen, vermochte sie mit kräftigen Zugewinnen bei den Zweitstimmen zu kompensieren. So steigerte die Regierungspartei ihren Stimmanteil von knapp 45 auf über 49 Prozent - und die Zahl ihrer Mandate auf 133 der insgesamt 199 Sitze. Weit abgeschlagen folgten die rechtsextreme Jobbik mit 20 und das Wahlbündnis der sozialistischen MSZP mit 12,2 Prozent. Seine Partei habe ihr Ziel - einen Regierungswechsel - verfehlt, erklärte Jobbik-Chef Gabor Vona und kündigte seinen Rücktritt an.
Eigentlich sei eine höhere Wahlbeteiligung für die Opposition immer gut, seufzte auf der Wahlparty der MSZP und des alternativen »Dialog« das MSZP-Vorstandsmitglied Balasz Barany: »Aber auf dem Land kommt diese traditionell eben immer der Regierung zugute.« Doch vor allem die mangelnde Kooperation in den Oppositionsreihen machte der Mann, der zu Gunsten einer Kandidatin der grünen LMP seine eigene Kandidatur zurückgezogen hatte, für deren erneutes Scheitern verantwortlich. Zu spät, zu wenig und zu zögerlich seien die Absprachen über eine gemeinsame Unterstützung des jeweils aussichtsreichsten Oppositionskandidaten erfolgt: »Die Zusammenarbeit war ein Witz. Bei einigen Parteien wie der LMP oder Momentum hatte man das Gefühl, dass der Regierungswechsel für sie keine Priorität hatte, sondern nur die Größe der eigenen Fraktion im nächsten Parlament.«
Der EU dürfte ihr Quälgeist noch lange erhalten bleiben - und dessen deutlicher Erfolg EU-Skeptikern in ganz Europa neuen Auftrieb geben. Der Wahlsieg stärke die Stellung von Orbán in der internationalen Arena, glaubt Péter Krekó, der Direktor des Political Capitoal Instituts. Der Fidesz-Chef werde weiter auf die Doppelstrategie der Öffnung hin zu Russland und China und den Konfrontationskurs mit Brüssel setzen. Innenpolitisch müssten seine Rachedrohungen gegenüber der Opposition und Bürgerrechtsgruppen durchaus ernst genommen werden: »Orbán will Ungarn zum Laboratorium eines illiberalen Staates machen.«
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