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Meseberg kann auch Ernstfall
Kabinett beschloss, Mandate der Bundeswehr in Mali und vor Somalia zu verlängern
Neben den Kennenlernstunden der Großen Koalition in Meseberg hatten die Planer der Klausur auch einige Momente der harten Politik vorgesehen. So beschloss das Kabinett zwei weitere Mandatsverlängerungen von Auslandseinsätzen der Bundeswehr, nachdem andere Einsätze bereits in den vergangenen Wochen in den Bundestag eingebracht worden waren. Diesmal handelte es sich um die Einsätze in Mali und am Horn von Afrika. In Erster Lesung wird sich der Bundestag am Donnerstag kommender Woche mit den Beschlussentwürfen befassen.
In Mali geht es um die Ausbildungsmission der EU für die malischen Streitkräfte. Die EU ist bemüht, das Land zu befrieden und für die Aufnahme von Flüchtlingen fit zu machen. Hierfür will die Bundesregierung laut Mandatsentwurf das Ausbildungspersonal der Bundeswehr gegenüber der bisherigen Stärke von 300 Soldaten auf bis zu 350 Soldaten aufstocken. Grund ist die im zweiten Halbjahr geplante Übernahme der Missionsführung durch die Bundesrepublik. Künftig soll außerdem die Eingreiftruppe der fünf Sahelstaaten Mali, Burkina Faso, Mauretanien, Niger und Tschad, deren Beratung durch die westlichen Militärs sich bisher auf malisches Territorium beschränkte, künftig auch außerhalb Malis beraten und ausgebildet werden können. Im Rahmen der Mission wurden bereits mehr als 11 000 Soldaten ausgebildet. Das Mandat soll bis zum 31. Mai 2019 gelten.
Bereits im März hatte das Kabinett den Einsatz von bis zu 1100 Bundeswehrsoldaten als Teil der UN-Mission Minusma beschlossen. Mit dieser Mission sollen mehr als 10 000 Blauhelm-Soldaten aus über 20 Ländern islamistische Terroristen bekämpfen und den Friedensvertrag von 2015 unterstützen helfen.
Weniger gefährlich für die eingesetzten Soldaten ist inzwischen der Einsatz gegen die Piraten am Horn von Afrika. Die Piraterie in der Region sei in den vergangenen Jahren erfolgreich zurückgedrängt worden, heißt es in dem Entwurf der Regierung. Jedoch seien die kriminellen Netzwerke nach wie vor intakt und es komme zu vereinzelten Piratenangriffen auf kommerzielle Schiffe.
Am Horn von Afrika soll die deutsche Beteiligung mit wie bisher maximal 600 Soldaten an der EU-Operation Atalanta bis 31. Mai 2019 verlängert werden. Deutschland ist seit 2008 dabei. Der Einsatz soll die Transporte des Welternährungsprogramms, Seeleute und Handelsschiffe vor Piraten schützen. Durch den Golf von Aden verläuft die wichtigste Handelsroute zwischen Europa, der Arabischen Halbinsel und Asien. Jährlich passieren mehr als 20 000 Schiffe das Gebiet.
Nicht nur Piraten machen allerdings die Gegend am Horn von Afrika unsicher. Ihr Verschwinden ist deshalb kein Grund zum Aufatmen für die Soldaten. Der Antrag erwähnt die zunehmend instabile Sicherheitslage im Mandatsgebiet infolge des Bürgerkrieges in Jemen und des Kriegseinsatzes der von Saudi-Arabien angeführten Golfmächte in Jemen seit 2017. Dies habe negative Auswirkungen auf die Sicherheitslage vor Somalia und über die Bekämpfung der Piraterie hinaus, heißt es. Mit Agenturen
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