- Politik
- Kommunalwahlen in Thüringen
Wenn der AfD die Kandidaten fehlen
Bisher kann die Rechtsaußenpartei bei Kommunalwahlen nicht flächendeckend antreten
Am Tag nach der Thüringer Kommunalwahl ist Björn Höcke voller Begeisterung über seine Truppe. »Die AfD ist nun endgültig auch in der Kommunalpolitik angekommen«, frohlockt der Landesvorsitzende der Rechtsaußenpartei in einer Erklärung. Bei all dem Selbstlob weiß er natürlich, dass diese Feststellung übertrieben ist. Tatsächlich schickte die AfD landesweit nur 13 eigene Bewerber ins Rennen, in zwei Fällen unterstützte sie parteilose Kandidaten. Insgesamt waren aber 120 Entscheidungen über die künftigen Landräte und Bürgermeister zu treffen. Etwas zurückhaltender spricht Höcke dann auch von einem »Achtungserfolg«. Eine Einschätzung, die realistisch ist.
Dass es für die AfD womöglich nicht noch zu einem deutlich besseren Ergebnis reichte - in der Sonntagsfrage zur Wahl des Magdeburger Landtags kratzen die Rechten an der 20 Prozentmarke -, hat sich die Partei selbst zuzuschreiben. Denn obwohl der Landesverband mit seinem umstrittenen Vorsitzenden Höcke in der Bundespartei eine wichtige Rolle spielt, ist die Thüringer AfD alles andere als eine Massenorganisation. Etwa 1000 Mitglieder zählt die Partei im Freistaat. Unter ihnen landesweit ausreichend geeignete Bewerber für die Kommunalämter zu finden, ist schwierig. Doch selbst wenn sich Interessenten für eine Kandidatur melden, heißt dies noch nicht, dass die AfD jeden Bewerber begrüßt. Wozu das führen kann, erlebte die Partei laut »Thüringer Allgemeine« im Saale-Orla-Kreis. Danach soll es dort zwei Interessenten für die Landratswahl gegeben haben, die sich jedoch als nicht vorzeigbar herausstellten, weswegen sogar der Landesvorstand intervenierte und die Kandidatensuche stoppte.
Wahr ist aber auch: Als die Thüringer zuletzt 2014 ihre Gemeinde- und Stadträte bestimmten, war die AfD kaum ein Jahr alt und ist deshalb bisher kaum in einem Kommunalparlament vertreten. Entsprechend fehlt der Partei die lokale Verankerung. Angeblich will man dies bis zur nächsten Wahl 2019 ändern. Langfristig gesehen, will die Partei bei den Bürgermeisterwahlen 2024 sogar mehrere Rathäuser erobern.
Ob sich die AfD mit solchen Ankündigungen zu viel vornimmt, wird die Zukunft zeigen. Sicher ist: Ein Mangel an Bewerbern und die fehlende Verankerung in der Fläche sind Probleme, die die Partei auch in anderen Bundesländern umtreiben. In der Öffentlichkeit fällt dies allerdings oft nur dann auf, wenn Wahlen in mehreren Kommunen und Landkreisen gleichzeitig stattfinden.
Auch in Brandenburg fehlte es den Rechten vor einigen Wochen an geeignetem Personal, um bei gleich sieben wichtigen Bürgermeisterwahlen, darunter in Rathenow und Fürstenwalde, antreten zu können. Es bestehe aber weiterhin der Anspruch, bei den noch in diesem Jahr anstehenden Urnengängen anzutreten, heißt es aus dem Landesverband.
Ein Problem allein der ostdeutschen AfD-Landesverbände sind die fehlenden kommunalpolitischen Aktivitäten nicht. Wenn am 6. Mai in Schleswig-Holstein ebenfalls die Gemeinde- und Kreisvertretungen neu gewählt werden, sind die Rechten weit davon entfernt, landesweit auf den Stimmzetteln vertreten zu sein. Ein Mangel an Kandidaten herrscht dabei nicht nur in den ländlichen Regionen. So sieht sich die AfD im 85 000 Einwohner zählenden Flensburg außerstande, überhaupt einen einzigen Bewerber für die Ratsversammlung aufzustellen. Überhaupt fehlt es der AfD in der norddeutschen Stadt bisher an einem eigenen Ortsverband.
Geradezu abenteuerlich mutet die Begründung an, weshalb die Rechten in Flensburg kein Land sehen. Die Partei finde keine Kandidaten, da sich niemand traue, »offen für ihre Meinung einzustehen, da sie Repressionen befürchten«, so der AfD-Kreisvorsitzende Frank Hansen im Januar gegenüber dem »Flensburger Tageblatt«. Etwas anders sieht es im Landkreis Pinneberg aus. Dort treten die Rechten für den Kreistag an, nicht aber für die Vertretungen in den 49 Kommunen. Beim politischen Konkurrenten sorgt das durchaus für Beruhigung. »Es ist gut, dass die AfD nicht überall antreten kann«, so SPD-Landeschef Ralf Stegner.
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