- Politik
- Streit um Hartz IV
Kühnert fordert Grundsicherung, »die ihrem Namen gerecht wird«
Juso-Chef: »Das Drehen an einzelnen Stellschrauben reicht nicht mehr«
Osnabrück. Juso-Chef Kevin Kühnert fordert von der SPD in der aktuellen Hartz-IV-Diskussion eine »Antwort, die über Lippenbekenntnisse hinausgeht«. »Das Drehen an einzelnen Stellschrauben reicht nicht mehr«, erklärte der Vorsitzende der SPD-Nachwuchsorganisation in der »Neuen Osnabrücker Zeitung«. Seine Worte sind eine Reaktion auf die Äußerung von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD), wonach dieser sich »die Frage von besonderen Bedarfen, wenn etwa eine kaputte Waschmaschine ersetzt werden muss« genauer angucken werde. Ziel müsse eine Grundsicherung sein, »die ihrem Namen gerecht wird«, sagte Kühnert.
Zum bevorstehenden SPD-Bundesparteitag sagte Kühnert: »Ich nehme wahr, dass manche Delegierte nicht fest entschlossen auf diesen Parteitag fahren.« Damit spielt der Nachwuchspolitiker auf die Konkurrenz zwischen SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles und Simone Lange, der Oberbürgermeisterin von Flensburg, die auf dem Parteitag beide für den SPD-Vorsitz kandidieren. »Es ist schwer absehbar, wie es genau ausgehen wird. Die Basis murrte zuletzt heftig, weil häufig alles schon von der Parteispitze festgelegt schien. Tatsächlich funktioniert das so nicht mehr«, so der Juso-Chef. nd
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