- Wirtschaft und Umwelt
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Grünen-Chef fordert Einführung von Plastik-Steuer
Habeck will »raus aus der Wegwerf-Plastikgesellschaft« / Auch EU-Kommissar Oettinger unterstützt Forderung
Berlin. Grünen-Chef Robert Habeck will die Nutzung von Kunststoffprodukten steuerlich ahnden. »Wir brauchen eine EU-weite Plastiksteuer auf Wegwerfprodukte«, sagte der 48-Jährige der Zeitung »Die Welt« vom Montag. So lasse sich eine »Lenkungswirkung« erreichen.
Habeck, der in Schleswig-Holstein in einer Jamaika-Koalition mit CDU und FDP regiert, beruft sich auf eine aktuelle Studie des Forums Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) über die »Steuerliche Subventionierung von Kunststoffen«, die die Grünen-Bundestagsfraktion in Auftrag gegeben hatte. Habeck sagte: »So fördert der Staat die Plastikflut mit mindestens 780 Millionen Euro jährlich und macht die Produktion von Plastikprodukten damit noch billiger. Das ist absurd.« Der Grünen-Chef will »raus aus der Wegwerf-Plastikgesellschaft«
Es könne nicht sein, dass Erdöl, das für die Produktion von Kunststoffen verwendet werde, anders als Öl für Kraftstoffe steuerlich bevorzugt werde, sagte der Umweltminister aus Schleswig-Holstein. »Diese Plastiksubvention gehört abgeschafft«, forderte Habeck.
Auch EU-Kommissar Günther Oettinger hatte unlängst eine Plastiksteuer gefordert. Habeck bezeichnete dies als »interessanten Ansatz« und forderte: »Die Bundesregierung sollte Oettinger dabei unterstützen.« AFP/nd
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