- Politik
- 1. Mai
Rechte spielen Arbeiterführer
Sowohl die AfD als auch rechtsradikale Kleinstparteien wollen den Tag der Arbeit instrumentalisieren
Einer gewissen Ironie entbehrt es nicht, dass die Thüringer AfD ihre diesjährige 1.Mai-Veranstaltung in Eisenach abhält. Eigentlich hatte die Partei sich die Stadt ausgesucht, um Kapital aus dem Arbeitskampf des dort ansässigen Opel-Werkes zu ziehen. Doch die inoffizielle Generalprobe geriet zum totalen Flop: Als sich Landeschef Björn Höcke vergangenen Dienstag auf einer Kundgebung der 1400 Opelaner blicken lässt, machen ihn Arbeiter, Betriebsrat und Gewerkschafter unmissverständlich klar, dass die AfD nicht willkommen ist. Höcke und die Seinen werden aus der Veranstaltung gedrängt.
Trotz der Blamage versuchen es die Rechten am Dienstag erneut. Über den Vorfall verliert Höcke bisher kein Wort, ignoriert ihn weg. Stoisch wirbt er weiter für seine 1.-Mai-Kundgebung, die die AfD gemeinsam mit dem »Alternativen Arbeitnehmerverband Mitteldeutschland« organisiert, dem Versuch von Höcke-Intimus Jürgen Pohl, den DGB-Gewerkschaften von rechts Druck zu machen.
Nur eine Autostunde entfernt in der Landeshauptstadt Erfurt will die NPD ihre Anhängerschaft mobilisieren. Mehr als ein paar hundert Teilnehmer dürften die Neonazis dabei nicht auf die Straßen bewegen, auch wenn die Kleinstpartei »Die Rechte« sich dem Aufzug anschließen will. Das Problem der NPD: Einerseits bindet die AfD inzwischen große Teile der rechten Wählergruppen, andererseits erhält sie von noch weiter rechts immer stärkere Konkurrenz. Welchem Kameraden die NPD zu weichgespült erscheint, der hat längst in der Partei »Der Dritte Weg« eine neue politische Heimat gefunden. Seit 2014 breitet sich die Neonazikleinstpartei insbesondere in Bayern und Sachsen aus. Ziel ihres Mai-Aufmarsches ist Chemnitz.
Die Veranstaltung könnte durchaus heikel enden: Als die Rechtsradikalen 2016 durch Plauen marschierten, lieferten sich Autonome Nationalisten heftige Auseinandersetzungen mit der Polizei. Unwidersprochen soll auch der diesjährige Aufzug nicht bleiben. Neben dem DGB rufen unter anderem die Linkspartei und zahlreiche Initiativen wie »Chemnitz Nazifrei« zu Aktionen gegen Rechts auf. Auch Gruppen aus anderen sächsischen Städten, darunter »Leipzig nimmt Platz«, haben ihre Unterstützung zugesagt. In der Lokalpresse wird schon kolportiert, es drohe an diesem Tag in Chemnitz Deutschlands größter Neonaziaufmarsch. Richtig ist, dass »Der Dritte Weg« bundesweit mobilisiert.
Inhaltlich gibt es von AfD bis zu den Neonazis Schnittmengen. Alle rechten Akteure erheben für sich zunehmend den Anspruch, eine Partei der Arbeiter zu sein, entsprechend werfen sie mit den passenden Schlagworten um sich: Ruf nach sozialer Gerechtigkeit, Kampf gegen den Niedriglohnsektor oder Kinder- und Altersarmut. Doch egal, ob NPD oder AfD - stets sind versprochene Lösungen mit dem Zusatz »nur für Deutsche« versehen.
Auffällig ist, dass sich die Aktionen der AfD rund um den 1. Mai auf Ostdeutschland konzentrieren und dabei zwei unterschiedliche Ansätze verfolgen. Während Höckes Truppe in Eisenach, der sachsen-anhaltische Landesverband in Querfurt und die Brandenburger AfD in Cottbus eher klassische Mai-Kundgebungen abhalten wollen, geben sich andere Verbände familiär. Statt mit durchgehend knallharter Politik setzt die Rechtsaußenpartei in Neubrandenburg und Berlin auf das Prinzip von Bratwurst, Hüpfburg und Bühnenprogramm.
In Westdeutschland bleibt es am Tag der Arbeit aus AfD-Sicht beinahe komplett ruhig. Einzig Guido Reil, der nur allzu gern auf seinen Bruch mit der SPD verweist und als Steiger im Steinkohlebergwerk des Ruhrgebietes arbeitet, gefällt sich in der Rolle des vermeintlichen Arbeiterführers. Eine eigene Kundgebung stellt Reil, der auch im Vorstand der AfD-nahen »Alternativen Vereinigung der Arbeitnehmer« ist, allerdings nicht auf die Beine. Überhaupt ist es um den Verein zuletzt ruhig geworden, obwohl er sich doch zum Ziel gesetzt hat, die Arbeits- und Sozialpolitik in der AfD in den Fokus zu rücken. In der Frage sind längst Höcke und seine Mitstreiter tonangebend. Reil wird wohl auch nur an einer DGB-Kundgebung in Essen teilnehmen. Als er sich dort letztes Jahr blicken ließ, endete das für ihn in einem Spießrutenlauf. Auf Gewerkschaftsdemos ist die AfD nicht gern gesehen.
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