- Politik
- Proteste in Armenien
Opposition mobilisiert nach Niederlage von Paschinjan
Zehntausende protestieren nach gescheiterter Ministerpräsidentenwahl und legen Verkehr in Jerewan lahm
Jerewan. Aus Wut über die Wahlniederlage von Oppositionsführer Nikol Paschinjan haben sich in der armenischen Hauptstadt Jerewan zehntausende Menschen versammelt. Paschinjan hatte sich als einziger Kandidat zur Wahl für das Amt des Ministerpräsidenten gestellt. Doch die bisher regierende Republikanische Partei verweigerte dem Oppositionsführer im Parlament die Zustimmung, als nach wochenlangen Protesten ein neuer Regierungschef gewählt werden sollte. Paschinjan rief seine Anhänger daraufhin wieder zu einem Generalstreik und zur Blockade der wichtigsten Verkehrsverbindungen ab Mittwochmorgen auf.
Die Demonstranten, unter ihnen viele ältere Menschen und Hausfrauen, blockierten Straßen und Regierungsgebäude, wie Korrespondenten der Nachrichtenagentur AFP am Mittwochmorgen berichteten. Der Verkehr war weitgehend lahmgelegt, die Straße zum Flughafen von Jerewan blockiert, viele Geschäfte blieben geschlossen.
Paschinjan hatte in den vergangenen Tagen um Zustimmung geworben, um die politische Krise im Land zu beenden. Im Parlament verfügt aber die Republikanische Partei des bisherigen Premiers Sersch Sarkissjan über die absolute Mehrheit. Vor der Abstimmung im Parlament hatte Paschinjan gewarnt, sollte er nicht gewählt werden, stehe dem Land ein »politischer Tsunami« bevor. Es gebe Hinweise darauf, dass die Ex-Präsidenten Sersch Sargsjan und Robert Kotscharjan planten, »wieder die Macht zu übernehmen«.
Paschinjan hat einen Kampf gegen Korruption und Armut in Armenien versprochen. Zudem will er vorgezogene Neuwahlen abhalten. In den vergangenen Wochen waren seine Unterstützer immer wieder auf die Straße gegangen.
Die Opposition in dem Kaukasusland hatte sich durch einen Machtwechsel eine Beruhigung der Lage nach Wochen der politischen Spannungen erhofft. Sie hatten am 13. April mit Massenprotesten begonnen und gipfelten am 23. April im Rücktritt des seit zehn Jahren herrschenden Sarkissjan. AFP/nd
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