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- Rückführung von Geflüchteten
Entwicklungshilfeablass
Uwe Kalbe über Drohungen, Herkunftsländer von Flüchtlingen zu bestrafen
Politiker wie Michael Kretschmer sehen Entwicklungshilfe offenbar als Spendeneinrichtung, Bank zur Einlagerung guten Gewissens. Und wenn dann nicht Unterwürfigkeit die Antwort ist, können Mittel wieder gestrichen werden. So wird die Rücknahme geflüchteter Staatsbürger zur Währung, in der Entwicklungshilfe zu vergelten ist.
Es gibt verschiedene Gründe, warum Länder geflüchtete Staatsbürger nicht gern aufnehmen. Der einfachste ist eine unklare Identität der Personen - warum sollte ein Entwicklungsland, ein etwa von Bevölkerungswachstum, womöglich in Gestalt von Flüchtlingen, geplagter armer Staat Menschen aufnehmen, die das reiche Deutschland als zu hohe Belastung ansieht? Auch eigene Staatsbürger sind nicht willkommen, wenn es sich um potenzielle politische Gegner handelt. Oder um Leute, die Deutschland als Gefährder eingestuft hat. Staatsbürger im Ausland sind für arme Länder zudem ein Wirtschaftsfaktor und Devisenbringer, weil diese ihren zurückgebliebenen Familien materiell zu helfen versuchen. Sie sind im Ausland nützlicher als zu Hause. Deutschland, dessen Reichtum die Armut anderer Länder zur Voraussetzung hat, muss Entwicklungshilfe als Mittel gegen Spannungen und Konflikte nutzen. Es darf sie nicht mit Flüchtlingen verrechnen. Es sei denn, indem es Hilfen erhöht, wenn diese mehr werden.
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