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- Italien vor Neuwahlen
Weltfremde Wahlkämpfer
Katja Herzberg zur gescheiterten Regierungsbildung in Italien
Eigentlich wäre es ein Grund zur Freude: Weder die rassistische Lega noch die janusköpfige Fünf-Sterne-Bewegung übernehmen so bald das Ruder in Italien. Wäre da nicht die Unsicherheit des »Wie weiter« nach dem Scheitern der Regierungsbildung. Denn was Italien derzeit braucht, ist weder eine nationalistische noch keine Regierung - sondern Lösungen für die realen Probleme der Menschen und des Staates.
Eine der größten Volkswirtschaften Europas ist hoch verschuldet. Die Wirtschaft wächst kaum, die Arbeitslosigkeit - allen voran unter jungen Menschen - bleibt hoch. Gleichzeitig wird Italien mit den nach wie vor vielen Geflüchteten, die das Land erreichen, vom Rest der EU weitestgehend allein gelassen. Die Idee einer »neutralen Regierung«, wie sie Staatspräsident Sergio Mattarella vorgeschlagen hat, klingt da vernünftig. Nur: Schon einmal hat sich gezeigt, dass Technokraten kein Garant für Fortschritt sind. Der Bankenexperte Mario Monti bewies als Ministerpräsident einzig, dass er sparen konnte.
Also doch Neuwahlen? Diese von Lega und Fünf-Sterne-Bewegung erhobene Forderung würde die Lage auch nicht entschärfen. Laut aktuellen Umfragen würde erneut keine Partei und kein Wahlbündnis die absolute Mehrheit erringen. Wenn die Köpfe der großen Parteien nun einfach in den Wahlkampfmodus umschalten, ist das mehr als naiv. Es zeugt von Weltfremdheit.
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