- Politik
- Parteiausschlussverfahren
Höcke darf in AfD bleiben
Erfurt. Das Parteiausschlussverfahren gegen den Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke ist endgültig vom Tisch. Das Landesschiedsgericht der AfD Thüringen habe den 2017 gestellten Antrag des Bundesvorstandes als unbegründet abgewiesen, teilte die Partei am Mittwoch in Erfurt mit. Das Schiedsgericht komme zum Ergebnis, dass »eine Wesensverwandtschaft Höckes mit dem Nationalsozialismus« nicht festzustellen sei. Höcke habe nicht vorsätzlich gegen die Parteisatzung verstoßen.
Der Parteiausschluss Höckes war im Februar 2017 nach seiner umstrittenen Dresdner Rede zur deutschen Erinnerungskultur von der damaligen AfD-Spitze beantragt worden. Björn Höcke gilt in der AfD als Rechtsaußen. dpa/nd
Lesen Sie weitere aktuelle Meldungen und Artikel im Stream auf ndDirekt.
Das »nd« bleibt gefährdet
Mit deiner Hilfe hat sich das »nd« zukunftsfähig aufgestellt. Dafür sagen wir danke. Und trotzdem haben wir schlechte Nachrichten. In Zeiten wie diesen bleibt eine linke Zeitung wie unsere gefährdet. Auch wenn die wirtschaftliche Entwicklung nach oben zeigt, besteht eine niedrige, sechsstellige Lücke zum Jahresende. Dein Beitrag ermöglicht uns zu recherchieren, zu schreiben und zu publizieren. Zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit deiner Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Sei Teil der solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
