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- Atom-Abkommen mit Iran
Raus aus der Trumpschen Sackgasse
Roland Etzel zum Tauziehen um das Iran-Atom-Abkommen
Die EU-Kommission ist bereit, ein Gesetz über die Abwehr von US-Sanktionen zu aktivieren. So lautete die gestrige Botschaft der Union aus Brüssel. Das ist eine gute Nachricht - für Trump. Denn die Absprache der EU von 1996, um eine eigenständige Handelspolitik gegenüber schon damals Iran, aber auch Kuba und Libyen praktizieren zu können, wurde nie angewendet. Er muss sie auch aktuell nicht fürchten. Zu wankelmütig präsentiert sich die ja auch in anderen Fragen tief zerstrittene Gemeinschaft, nennt das Iran-Atom-Abkommen, welches sie bislang als Spitzenergebnis der Weltdiplomatie lobte, jetzt ganz im Trumpschen Sinne »alles andere als ideal« (Merkel).
Das ist nicht das Zeichen, welches Iran motivieren könnte, auf europäische Vertragstreue zu bauen. Allein ist die EU dazu auch zu schwach. Aber es gibt ja noch mehr Partner dieses Abkommens, zum Beispiel Russland. Die deutsche Kanzlerin hat die Gelegenheit, am Freitag mit Gastgeber Putin, ungestört von törichten antirussischen Einreden ihres Außenministers, nach Wegen der Kooperation zu suchen. Das gemeinsame Ziel: Sich nicht erneut von Washington in die Sanktions-Sackgasse drängen zu lassen; im Interesse des Friedens im Mittleren Osten und - jawohl: auch das - für die Wirtschaftsinteressen Deutschlands und der EU. Es ist machbar.
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