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US-Senat bestätigt neue CIA-Chefin
Mehrheit für Beförderung in Spitzenamt trotz Vorbehalte / 61-Jährige soll Foltermethoden toleriert haben
Washington. Der US-Senat hat der Nominierung der umstrittenen Kandidatin Gina Haspel als neue CIA-Direktorin zugestimmt. Haspel wird damit die erste Frau an der Spitze des Auslandsgeheimdienstes sein. Die 61 Jahre alte Haspel, die den weitaus größten Teil ihrer 33-jährigen Dienstzeit undercover verbracht hat, leitet den Geheimdienst bereits kommissarisch. Sie wird Mike Pompeo nachfolgen, der inzwischen Außenminister ist. Der Senat bestätigte sie am Donnerstag mit 54 zu 45 Stimmen.
Haspels Nominierung durch US-Präsident Donald Trump war umstritten, weil sie als CIA-Agentin in der Zeit nach den Terroranschlägen im Jahr 2001 Verhörmethoden toleriert haben soll, die heute verboten sind und international als Folter betrachtet werden. Darunter fällt auch das sogenannte Waterboarding, ein simuliertes Ertränken von Gefangenen. Die Methoden waren während der Amtszeit von Präsident George W. Bush legal. Oft wurden Terrorverdächtige entführt und weltweit in Geheimgefängnissen (»black sites«) verhört. Die Methoden wurden später von Präsident Barack Obama verboten.
Haspel hatte in der Zeit Berichten zufolge ein CIA-Geheimgefängnis in Thailand geleitet, wo mehrere Häftlinge den sogenannten »erweiterten Verhörmethoden« unterzogen worden waren. Unklar ist jedoch, welche Rolle Haspel selbst dabei gespielt hat.
Haspels Nominierung hatte Spekulationen über eine mögliche Wiederaufnahme der Folterpraktiken ausgelöst. Trump hatte während des Wahlkampfs das »Waterboarding« als effiziente Verhörmethode gepriesen. In ihrer Senatsanhörung hatte Haspel auf die Nachfrage, ob sie auf Anweisung Trumps die Anwendung von Folter durch ihre Mitarbeiter erlauben würde, mit einem »Nein« geantwortet. Die Aktivitäten der CIA müssten »mit den amerikanischen Werten im Einklang stehen«, erklärte sie. Agenturen/nd
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