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- Russlandpolitik der SPD
Rhetorische Kniffe
Aert van Riel zum Streit der SPD über ihre Russlandpolitik
Die SPD weiß, dass es in der Großen Koalition wenig für sie zu gewinnen gibt. Umso wichtiger ist es für sie, dass ihre Bundesminister eine gute Figur machen. Eher leicht hatte es in den vergangenen Jahren der jeweilige sozialdemokratische Außenminister. Frank-Walter Steinmeier und Sigmar Gabriel galten als kluge und weltgewandte Diplomaten. Diesen Ruf erwarben sie sich, weil sie diverse rhetorische Kniffe beherrschten. So sprachen sie, wenn es um deutsche Kriegseinsätze ging, auch immer von der »zivilen Hilfe« für die betreffenden Länder. In der Russlandpolitik war trotz Sanktionen und militärischer Einkreisung durch die NATO eine verbale Zurückhaltung angesagt. Der neue Außenminister Heiko Maas hat mit diesen Traditionen gebrochen und Russland zeitweilig direkt attackiert. Allerdings hat er niemals vorgehabt, den Dialog mit Moskau abzubrechen.
Ob ihn seine parteiinternen Kritiker nun davon überzeugt haben, einen anderen Ton gegenüber der russischen Regierung anzuschlagen, werden die nächsten Wochen zeigen. Dann könnte es für Maas auch in den Rankings der beliebtesten Politiker etwas nach oben gehen. Ob er somit auch einen ernst zu nehmenden Beitrag für die Überwindung der Krise leisten kann, in der sich die SPD befindet, ist aber zweifelhaft. Denn allein die Beliebtheit eines Außenpolitikers reicht nicht aus, um Wahlen zu gewinnen.
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