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Nahles macht sich ehrlich
Aert van Riel über den SPD-Bericht zur Niederlage bei der Bundestagswahl
Neben vielen Kuriositäten stehen in dem Bericht über die Wahlniederlage der SPD auch richtige Sätze. Es stimmt, dass sie eine widersprüchliche Partei ist. Das gilt sowohl für die Arbeits- und Umweltpolitik als auch für den Bereich Migration. Die Versprechen der Sozialdemokraten, sich für mehr Gerechtigkeit einzusetzen, werden in der Regierungspolitik nur unzureichend umgesetzt.
Im Zweifelsfall beugten sie sich dem Willen der Union beziehungsweise den Interessen von Klientelgruppen und Konzernen. Die Ärmsten in dieser Gesellschaft hat die SPD hingegen schon lange aus dem Blick verloren.
Die Fraktions- und Parteichefin Andrea Nahles hat nun angekündigt, für mehr Klarheit zu sorgen. Sie will offenbar auf die freundliche Rhetorik verzichten, hinter der die SPD so manche ihrer Entscheidungen bislang versteckt hat. Den Anfang hat Nahles in der Asyl- und Migrationspolitik gemacht. Ihr wenig geistreicher Satz, dass Deutschland nicht alle Geflüchteten bei sich aufnehmen könne, ist zumindest ehrlich.
Die SPD hat das Asylrecht ohne größere Bedenken mit der Union verschärft. Zudem sind die Sozialdemokraten bis heute verantwortlich für Abschiebungen in Krisen- und Kriegsgebiete. In diesem Bereich weiß nun jeder, woran er bei Nahles ist. Sie will eine Partei, die sich von allen linken Utopien getrennt hat und die ihr fehlendes Rechtsempfinden in der Flüchtlingspolitik selbstbewusst zur Schau stellt.
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