- Kommentare
- Organisation für das Verbot chemischer Waffen
Auf zweifelhaftem Kurs
Roland Etzel zur Tagung der Organisation für ein Chemiewaffen-Verbot
»Wir haben heute ein wichtiges Signal gesendet«, jubelte Bundesaußenminister Maas gemeinsam mit seinem britischen Amtskollegen Johnson über die selbstbeschlossene Mandatsausweitung der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW). »Wer Chemiewaffen einsetzt, muss identifiziert und dafür zur Rechenschaft gezogen werden.« Wird das künftig tatsächlich so sein? Und geschieht das unparteiisch?
Es wurde bei der Haager OPCW-Tagung gar kein Geheimnis daraus gemacht, dass es Antragsteller Großbritannien vor allem darum ging, Russland an den Pranger zu stellen und eine nachträgliche Rechtfertigung für die Skandalisierung des Falls um den Doppelagenten Skripal einzufahren. Die OPCW hatte sich im März instrumentalisieren lassen und sich auf Londons Seite positioniert, ohne Beweise zu erbringen.
Zweifel sind nicht nur deshalb angebracht. Zwar war die Mehrheit von 82:24 bei der Abstimmung eindeutig, verdeckt aber nicht, dass es eben auch eine respektable Minderheit gab, deren Einwände pauschal abgelehnt wurden, darunter die weltpolitischen Schwergewichte China und Russland. Nun droht die Spaltung der OPCW. Wenn Johnson und Maas trotzdem das Haager Ergebnis als ihren Triumph feiern, mag das für sie ein Sieg sein, für die internationale Diplomatie ist es eine Niederlage.
Das »nd« bleibt gefährdet
Mit deiner Hilfe hat sich das »nd« zukunftsfähig aufgestellt. Dafür sagen wir danke. Und trotzdem haben wir schlechte Nachrichten. In Zeiten wie diesen bleibt eine linke Zeitung wie unsere gefährdet. Auch wenn die wirtschaftliche Entwicklung nach oben zeigt, besteht eine niedrige, sechsstellige Lücke zum Jahresende. Dein Beitrag ermöglicht uns zu recherchieren, zu schreiben und zu publizieren. Zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit deiner Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Sei Teil der solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
