- Kommentare
- Protest gegen Uploadfilter
Der Protest wirkt
Moritz Wichmann über den Widerstand gegen die EU-Urheberrechtslinie
Wissenschaftler und Informatikprofessoren hatten offene Briefe geschrieben, YouTuber warnten in bunt animierten Videos und Aktivisten organisierten die massenhafte Bombardierung von EU-Abgeordneten mit E-Mails. Der zumindest vorübergehend erfolgreiche Protest gegen die geplante Reform des EU-Urheberrechts, gegen Uploadfilter und Leistungsschutzrecht zeigt: Protest wirkt. Er zeigt auch, dass Abgeordnete mit wenig Zeit, die sonst vermutlich den Empfehlungen von Lobbyisten gefolgt wären, wirksam von unten unter Druck gesetzt werden können.
Dass die EU-Parlamentarier am Donnerstag dem Entwurf für die Urheberrechtsreform die Zustimmung verweigerten, zeigt die Stärke der europäischen Zivilgesellschaft - sie hatte schon 2012 für die Ablehnung des internationalen Urheberrechtsabkommens ACTA gesorgt. Das EU-Parlament ist auch im Fall der jetzigen Richtlinie ein strategisch gutes Ziel des Protests, denn es hat in den letzten Monaten und Jahren versucht, eigenständiger und machtvoller gegenüber den nicht direkt gewählten Beamten von EU-Kommission und Europäischem Rat aufzutreten.
Nun muss die digitale Zivilgesellschaft den Druck auf die Abgeordneten auch über die Sommerpause aufrechterhalten. Denn im September steht der nächste Versuch an, Uploadfilter und Leistungsschutzrecht vom Parlament still und heimlich abnicken zu lassen.
Mehr Infos auf www.dasnd.de/genossenschaft
Das »nd« bleibt gefährdet
Mit deiner Hilfe hat sich das »nd« zukunftsfähig aufgestellt. Dafür sagen wir danke. Und trotzdem haben wir schlechte Nachrichten. In Zeiten wie diesen bleibt eine linke Zeitung wie unsere gefährdet. Auch wenn die wirtschaftliche Entwicklung nach oben zeigt, besteht eine niedrige, sechsstellige Lücke zum Jahresende. Dein Beitrag ermöglicht uns zu recherchieren, zu schreiben und zu publizieren. Zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit deiner Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Sei Teil der solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
