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- Protest gegen Uploadfilter
Der Protest wirkt
Moritz Wichmann über den Widerstand gegen die EU-Urheberrechtslinie
Wissenschaftler und Informatikprofessoren hatten offene Briefe geschrieben, YouTuber warnten in bunt animierten Videos und Aktivisten organisierten die massenhafte Bombardierung von EU-Abgeordneten mit E-Mails. Der zumindest vorübergehend erfolgreiche Protest gegen die geplante Reform des EU-Urheberrechts, gegen Uploadfilter und Leistungsschutzrecht zeigt: Protest wirkt. Er zeigt auch, dass Abgeordnete mit wenig Zeit, die sonst vermutlich den Empfehlungen von Lobbyisten gefolgt wären, wirksam von unten unter Druck gesetzt werden können.
Dass die EU-Parlamentarier am Donnerstag dem Entwurf für die Urheberrechtsreform die Zustimmung verweigerten, zeigt die Stärke der europäischen Zivilgesellschaft - sie hatte schon 2012 für die Ablehnung des internationalen Urheberrechtsabkommens ACTA gesorgt. Das EU-Parlament ist auch im Fall der jetzigen Richtlinie ein strategisch gutes Ziel des Protests, denn es hat in den letzten Monaten und Jahren versucht, eigenständiger und machtvoller gegenüber den nicht direkt gewählten Beamten von EU-Kommission und Europäischem Rat aufzutreten.
Nun muss die digitale Zivilgesellschaft den Druck auf die Abgeordneten auch über die Sommerpause aufrechterhalten. Denn im September steht der nächste Versuch an, Uploadfilter und Leistungsschutzrecht vom Parlament still und heimlich abnicken zu lassen.
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