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Aufklärung statt Aktionismus
Aert van Riel über den geplanten Dienstplan für Abgeordnete der SPD
Die AfD widerlegt sich selbst. Nachdem Politiker der rechten Partei im Wahlkampf getönt hatten, dass viele Debatten im Plenum aus Desinteresse der Bundestagsabgeordneten schlecht besucht seien, hat sie nun feststellen müssen, dass es gar nicht so einfach ist, ständig Präsenz zu zeigen. Denn die Terminkalender der Parlamentarier sind sehr eng getaktet. Die eigentliche Arbeit des Bundestags findet etwa in Gremien statt, wo Experten zu geplanten Gesetzesvorhaben gehört werden. Dagegen sind die Debatten im Plenum oft vorhersehbar, die Argumente längst bekannt.
Anstatt verstärkt darüber aufzuklären, wie der Bundestag funktioniert, sieht sich insbesondere die SPD noch immer durch die AfD unter Druck gesetzt. Fraktionschefin Andrea Nahles will nun mit einem neuen Schichtdienstmodell die Anwesenheit der Sozialdemokraten im Plenarsaal erhöhen.
Offensichtlich ist die SPD überzeugt davon, dass sie ihre Krise überwinden kann, wenn sie ihre Performance ändert. Letztlich sind aber die Inhalte entscheidend. Und da haben die Sozialdemokraten auch in dieser Legislaturperiode wenig für die Menschen zu bieten, die sich für eine gerechtere Gesellschaft einsetzen.
Ein paar mehr SPD-Abgeordnete, die im Parlament rhythmisch klatschen oder mit ihren Smartphones beschäftigt sind, werden die Wähler sicherlich nicht vom Hocker reißen.
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