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- Verwaltungschaos in Berlin
Behördenchaos reloaded
Johanna Treblin über die Registrierung von Geflüchteten
SPD, LINKE und Grüne traten 2016 mit einem klaren flüchtlingspolitischen Ziel an: die asylrechtlichen Möglichkeiten maximal humanitär auszuschöpfen. Ein Anfang scheint gemacht. Während unter dem Vorgängersenat von SPD und CDU lediglich 50 Prozent Härtefälle anerkannt wurden - Flüchtlinge im letzten Moment also doch noch einen Aufenthaltstitel bekamen, stieg der Anteil der positiv beschiedenen Anträge in der Härtefallkommission in den vergangenen Jahren stark an.
Die positive Nachricht wird allerdings von einer anderen überschattet: Das Verwaltungschaos aus dem Jahr 2015 ist zurückgekehrt. Zumindest in Ansätzen. 19 Organisationen, darunter der Flüchtlingsrat, kritisieren, dass die Registrierung von Asylsuchenden »nicht mehr funktioniert«. Schuld seien Personal- und Softwareprobleme. Flüchtlinge müssten daher drei Wochen statt drei Tage im Flughafenhangar, dem sogenannten Ankunftszentrum, bleiben. Es sind dieses Mal nicht Tausende, sondern lediglich Hunderte, die länger warten - und unsichtbar warten. Nicht mehr auf den Straßen Moabits, sondern in abgeschirmten Räumen. Viel schöner wird es dadurch nicht.
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