- Politik
- Portugal als Gegenmodell
Es geht auch anders
Das ehemalige Krisenland Portugal hat mit einer linken Wirtschaftspolitik und niedrigen Lohnstückkosten die Wende geschafft
Angela Merkel scheint an Pedro Sánchez Gefallen zu finden. Seit der Sozialist am 1. Juni durch einen Misstrauensantrag gegen den konservativen spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy an die Macht kam, hat die deutsche Kanzlerin sich schon vier Mal mit Sánchez getroffen. Durch Großbritanniens EU-Austritt wächst die Bedeutung Spaniens für die Europapolitik. Und Merkel sieht in dem 46-Jährigen einen Verbündeten in der Migrations- und Asylpolitik.
Weniger Gefallen dürfte die Kanzlerin am neuen wirtschafts- und finanzpolitischen Kurs finden, den der Spanier einschlagen will. Bei seinem Antrittsbesuch in Portugal schwärmte Sánchez vom Projekt des dortigen sozialistischen Ministerpräsidenten António Costa. Der führt ebenfalls eine Minderheitsregierung, die auf die Tolerierung zweier linker Parteien angewiesen ist. Seit seinem Amtsantritt im November 2015 hat Portugals Premier erstaunlich viel für seine gut zehn Millionen Landsleute bewegt.
Die Staatsschuldenkrise hatte Portugal im Jahr 2010 ebenso wie Griechenland, Irland und Spanien ins Mark getroffen. Die Regierung stand vor dem Bankrott. Die EU-Kommission zwang Lissabon als Auflage vergebener Hilfskredite einen harten austeritätspolitischen Kurs auf. Erst Costas Regierung schaffte es, durch eine geschickte Verhandlungsstrategie aus Konfrontation und Kooperation von der EU-Troika Spielraum zurückzugewinnen. Costa beendete den rigiden Sparkurs, erhöhte die Renten und die Gehälter im öffentlichen Dienst. Gestärkt wurde dadurch die Nachfrage. Dies beflügelte dadurch die Wirtschaft und half, das Staatsdefizit zu senken. Die EU-Kommission in Brüssel entließ das kleine Land am südwestlichen Rand Europas vorzeitig aus dem Defizitverfahren.
Erleichtert wurde Portugals Comeback von der günstigen Konjunktur der Weltwirtschaft und milliardenschweren Hilfen der EU. Doch die Wirtschaft zwischen Viana do Castelo und der Algarve-Küste wächst seit längerem schneller als in vielen vergleichbaren Staaten: 2017 legte Portugals Bruttoinlandsprodukt real um beachtliche 2,7 Prozent zu. Für dieses Jahr erwartet die deutsche Außenhandelsgesellschaft GTAI ein ähnlich hohes Wachstum.
Das Wirtschaftswachstum sorgte für mehr Beschäftigung. In der noch kurzen Ära Costa fiel die Arbeitslosigkeit von rund zehn Prozent auf 7,7 Prozent. Für 2019 wird ein weiterer deutlicher Rückgang erwartet. In Spanien ist, trotz ebenfalls anziehender Konjunktur und Tourismusrekorden, die Arbeitslosenrate mit 15,3 Prozent doppelt so hoch.
»Die Binnennachfrage bleibt der Motor, wenngleich mit etwas weniger Tempo«, analysiert der Portugal-Experte des GTAI, Karl-Heinz Dahm, die Lage. Nachdem die öffentliche Hand für mehr Infrastrukturvorhaben gesorgt hatte, sei 2017 auch die Bauindustrie in Schwung gekommen, mit einem Plus von fast zehn Prozent auf rund 15 Milliarden Euro. Costas Politik beflügelte außerdem die Investitionen. Allein in neue Maschinen flossen rund 8,5 Milliarden Euro, eine Zunahme um 13 Prozent. Investiert wird in Erweiterungen und vor allem in effizientere Maschinen, in Digitalisierung und Innovationen. Im Ergebnis steigt die Arbeitsproduktivität deutlich.
Dazu trugen auch deutsche Firmen wie Volkswagen und HSH Nordbank bei. Auswärtige wie heimische Investoren setzen auf eine im Vergleich etwa zu Griechenland große Industriearbeiterschaft. Diese gilt als gut ausgebildet - und preiswert. Das Lohnniveau ist zur Freude der Investoren trotz Aufschwungs relativ niedrig.
Ähnlich wie lange Zeit in Deutschland geben sich die Gewerkschaften in Portugal noch mit Löhnen zufrieden, die real nahezu stagnieren - dies soll die Wettbewerbsposition des Landes stärken und Arbeitsplätze schaffen. Die Arbeitskosten betragen nach Angaben des DGB-nahen Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung im Verarbeitenden Gewerbe je Stunde 11,60 Euro: Das ist etwa so wenig wie im schwächelnden Griechenland oder wie im wachsenden Industrieland Tschechien. Relativ niedrige Löhne und hohe Produktivität führen zu niedrigsten Lohnstückkosten, für Investoren ein anziehendes Kriterium. Portugal wird in der Europäischen Union von keinem Land bei den Lohnstückkosten unterboten. Am nächsten kommt ihm noch - der Nachbar Spanien.
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