Neuaufguss von Germany first
Uwe Sattler findet es bedenklich, die EU zur deutschen Interessensphäre zu erklären
Macron muss weiter warten. Fast ein Jahr ist es her, dass der französische Präsident seine Reformvorschläge für die EU vorlegte. Ein gemeinsamer - steuerfinanzierter - Geldtopf für die Euro-Währungszone war darin ebenso vorgesehen wie eine zentralisierte Wirtschaftspolitik der EU und ein europäisches Asylsystem. Gerade die Deutschen aber, auf die der Staatschef aus Paris gesetzt hatte und die zusammen mit den Franzosen über Jahrzehnte den »europäischen Motor« bildeten, zeigten bislang die kalte Schulter.
Dabei zweifelt auch in Berlin niemand daran, dass die bald 27-er Gemeinschaft arg reparaturbedürftig ist. Zumal, wie Bundesaußenminister Maas nun völlig zu Recht sagte, die EU in Zukunft in fast allen Politikbereichen wesentlich stärker gefordert sein werde als bisher. Dies heiße jedoch keinesfalls, zu allen Vorschlägen aus dem Nachbarland Ja und Amen zu sagen, erteilte Maas Macron abermals eine Abfuhr. Dafür spielte er die deutsche Karte: »Das nationale Interesse Deutschlands hat im Jahre 2018 einen Namen: Europa.«
Offenbar wünscht sich der Außenminister eine Rückkehr Berlins zur alten Dominanz in der EU. Und ebenso offenbar, ohne als Juniorpartner der Franzosen zu gelten. Dieser Kurs klingt bedenklich nach einem Neuaufguss der Germany-first-Politik, die nicht nur in Griechenland ein soziales Trümmerfeld hinterließ.
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