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Fern von Frieden
Aktivisten protestieren zum Antikriegstag gegen deutsche Beteiligung an Konflikten
Berlin. Der Überfall auf Polen begann in den frühen Morgenstunden. Am 1. September 1939 teilte Adolf Hitler mit, dass seit 5.45 Uhr »zurückgeschossen« werde. Mit dieser Lüge begann ein Krieg, dem Millionen Menschen weltweit zum Opfer fielen. Daran wird alljährlich am Weltfriedenstag, der auch Antikriegstag genannt wird, erinnert.
Zwar wurde die Naziherrschaft in Deutschland beendet, aber es wurden nicht alle notwendigen Lehren aus der Vergangenheit gezogen. Die Bundesrepublik beteiligt sich an diversen Kriegen - entweder mit eigenen Soldaten oder mit Waffenlieferungen. Nicht selten werden dabei menschenverachtende Diktaturen unterstützt. Die Bundesregierung hat nun in ihrer Antwort auf einer Anfrage von Linksfraktionsvize Sevim Dagdelen dargelegt, dass sie keinen generellen Stopp von Rüstungsexporten in die am Krieg in Jemen beteiligten Monarchien wie Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate möchte.
In der Antwort heißt es, die Regierung entscheide »über die Erteilung von Genehmigungen im Einzelfall und im Lichte der jeweiligen Situation nach sorgfältiger Prüfung«. »Der Export von Komponenten für saudische Eurofighter und Tornados soll offenkundig möglich bleiben«, so Dagdelen. »Damit macht sich Schwarz-Rot mitschuldig an Luftangriffen auf Schulbusse wie zuletzt am 9. August, bei dem in der Provinz Saada 51 Menschen getötet worden sind, darunter 40 Kinder.«
Gegen die deutsche Militär- und Außenpolitik regt sich Widerstand. Im niedersächsischen Unterlüß protestieren derzeit Aktivisten mit einem Camp gegen die Waffenschmiede Rheinmetall, die auch mit Bombenlieferungen nach Saudi-Arabien Profit macht. Dazu aufgerufen haben unter anderem Friedensinitiativen und Gewerkschaften, die sich zuletzt nähergekommen waren. avr
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