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Eine EU-Armee für wen?
René Heilig folgt Macrons Sicherheitsdenken und widerspricht ihm zugleich
Vor wem muss sich EU-Europa verteidigen können? Eine interessante Frage, die Frankreichs Präsident am Dienstag ebenso interessant »mit Blick auf China, auf Russland und sogar auf die Vereinigten Staaten« beantwortet hat. Emmanuel Macron verspürt bereits einen ersten Angriff der USA auf Europas Sicherheit und nennt die beabsichtigte Kündigung des INF-Vertrages durch Washington. Kein Widerspruch - man wünschte sich solche klaren Worte von Merkel, Maas oder von der Leyen.
Dass Frankreichs Präsident rasch die »wahre europäische Armee« will, ist ebenso wenig überraschend wie die Tatsache, dass er dabei die militärischen Ressourcen aller EU-Staaten unter französisches Kommando ziehen möchte. Doch nicht nur deshalb ist eine EU-Armee, mit der man Russland drohen, China abschrecken und notwendige Entwicklungshilfe für Afrika durch neukoloniale Interessen ersetzen kann, wenig erstrebenswert. EU-Europa driftet gerade erstaunlich schnell nach rechts außen. Gerade wurde bei einer Umfrage zur Europawahl Macrons Bewegung von Marine Le Pen und ihrem rechten Block überholt. Auch in Deutschlands löst sich Merkels liberale Union - animiert von der AfD - gerade zugunsten einer hart-konservativen auf. Da sollte man sich schon genau überlegen, unter wessen Kommando man EU-Soldaten stellen will.
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