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Hessen-SPD sieht Chance für Ampel-Koalition
Schäfer-Gümbel macht Grünen und FDP ein Angebot für Gespräche
Hamburg. Die Hessen-SPD hofft nach den Pannen bei der Stimmauszählung doch noch auf eine Chance für eine Ampelkoalition mit Grünen und FDP. »Trotz der Wahlschlappe der SPD ist in Hessen eine Koalition für Fortschritt, Innovation und Nachhaltigkeit möglich«, sagte SPD-Landeschef Thorsten Schäfer-Gümbel dem Nachrichtenmagazin »Spiegel« laut Vorabmeldung. Es gebe eine Mehrheit ohne die CDU.
Hintergrund der neuen SPD-Hoffnung sind Probleme bei der Auszählung am Wahlabend. In der Wahlnacht hatte ein langsames Computersystem die Auszählung verzögert. Außerdem gab es in Frankfurter Wahlbezirken teils erhebliche Pannen mit falsch übermittelten Werten. Die Stadt hat nach eigener Darstellung die Fehler mittlerweile korrigiert. Allerdings werden auch andernorts in Hessen noch die Wahlergebnisse überprüft, teilweise wird auch neu gezählt.
Wenn am 16. November das amtliche Endergebnis verkündet wird, könnte die SPD doch noch vor den Grünen landen. Die FDP hatte bislang lediglich eine Ampelkoalition unter Führung der Grünen ausgeschlossen.
Schäfer-Gümbel sagte dem »Spiegel« nun, seine Partei stehe »für ein progressives, modernes Regierungsbündnis bereit, das ein bundesweites Vorbild ist in Stil und Ergebnis«. Die bisherige schwarz-grüne Koalition habe zwar einen »Stil ohne Streit an den Tag gelegt«; inhaltlich hätten die Grünen aber zu wenig Ergebnisse verbuchen können.
»Mit einer Ampelkoalition in Hessen wäre beides möglich«, sagte der SPD-Spitzenkandidat bei der Hessenwahl. »Wir reichen Grünen und FDP in Hessen die Hand, um in unserem Land auf Zukunft zu schalten.« Eine Ampelkoalition könne »bezahlbaren Wohnraum für alle schaffen, eine sozial-ökologische Verkehrspolitik tatsächlich machen, und einen Aufbruch in der Bildungspolitik und in der Digitalisierung vollziehen«.
Die SPD hatte bei der Landtagswahl Ende Oktober massive Stimmenverluste erlitten. Gleiches gilt für die CDU von Ministerpräsident Volker Bouffier, die aber wieder stärkste Kraft wurde.
Die CDU, stärkste Kraft im Landtag, hatte ihre eigentlich für diesen Freitag geplante Entscheidung darüber vertagt, mit wem sie in Koalitionsverhandlungen einsteigt. Sie will nun das amtliche Endergebnis abwarten. Agenturen/nd
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