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- Linke zur Europawahl
Alternative auf dem Papier
Jana Frielinghaus über den Entwurf eines LINKE-Europawahlprogramms
Wäre die EU so, wie die LINKE sie in ihren Programmen für die Wahl zum Europaparlament skizziert, dann wäre der Sozialismus fast erreicht. Oder zumindest ein radikal eingehegter Kapitalismus. Einen solchen wünscht sich aber nur eine kleine Minderheit langfristig denkender und deshalb an sozialem Frieden weltweit interessierter Konzernlenker. Deren Mehrheit will nach wie vor kurzfristige Maximalprofite für einen Teil der Global Player. Das Wirken ihrer Lobbyisten hat zum Schleifen des Sozialstaats geführt, was nicht nur zulasten der Mehrheit der Bevölkerung, sondern auch des Mittelstands geht.
Die bislang stärkste Kraft der europäischen Linken, die deutsche Linkspartei, hat respektable Konzepte. Doch gerade weil die Bürger die EU als ein Projekt der Wirtschaftseliten erleben, ist die Beteiligung an Europawahlen traditionell gering. Darunter leidet die LINKE hierzulande genau wie ihre Schwesterparteien. Aber die gesamte europäische Linke leidet auch an ihrer eigenen Zersplitterung. Bleibt abzuwarten, ob das neue Konkurrenzprojekt der LINKEN in der Bundesrepublik unter Führung von Yanis Varoufakis, »DIEM25«, sie stärken oder weiter schwächen wird. Im Aufwind sind weiterhin vor allem reaktionäre Kräfte, die für Entsolidarisierung, Abschottung und Rassismus stehen.
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