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Integration vom ersten Tag an
Berlin beschließt neues Konzept zur Teilhabe von Geflüchteten an der Gesellschaft
»Wie kriegen wir es hin, dass geflüchtete Menschen nicht für immer geflüchtete Menschen sind, sondern zu Berlinerinnen und Berlinern werden?« Diese Frage stellt sich die Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales, Elke Breitenbach (LINKE), wie sie bei der Vorstellung des neuen Berliner Gesamtkonzeptes zur Integration und Partizipation Geflüchteter erklärte, das am Dienstag vom Senat beschlossen wurde. Um dieses Ziel zu erreichen, habe man konkrete Maßnahmen entwickelt, die die Lebensbedingungen von Geflüchteten verbessern und ihre Teilhabe an der Gesellschaft ermöglichen sollen.
»Das Gesamtkonzept umfasst alle wichtigen Lebensbereiche wie Wohnen, Bildung, Ausbildung und Arbeit«, so Breitenbach. Für die Umsetzung des 200 Seiten umfassenden Maßnahmenkatalogs ist deshalb nicht allein ihr Ressort zuständig, sondern verschiedene Senatsverwaltungen wie etwa die für Bildung, Jugend und Familie oder die für Stadtentwicklung und Wohnen.
Breitenbach betonte besonders die Beteiligung vieler unterschiedlicher Akteure: So seien bei der Erarbeitung des neuen Integrationskonzepts neben den Bezirken, Wohlfahrtsverbänden und Kirchen vor allem auch die Geflüchteten und Migrant*innen selbst eingebunden worden. »Schließlich sind geflüchtete Menschen Expertinnen und Experten in eigener Sache«, sagte die Senatorin.
Durch die Beteiligung der Stadtgesellschaft sei es gelungen, »die wirklichen Probleme von Geflüchteten« zu identifizieren, sagte der Berliner Beauftragte für Integration und Migration, Andreas Germershausen. Deshalb sollen unter anderem die Sprachkurse ausgeweitet und die Stundenanzahl erhöht werden. »Schon jetzt haben wir in Berlin eine sehr gute Sprachförderung«, betont Germershausen. In Berlin gibt es im Gegensatz zu anderen Bundesländern von Anfang an Sprachkurse für alle Geflüchteten, nicht nur für eine bestimmte Gruppe, da diese im Gegensatz zu Integrationskursen des Bundes nicht an eine gute Bleibeperspektive gekoppelt sind. »Wir wissen aus der Forschung, wie wichtig es ist, von Anfang an mit der Integration zu beginnen«, so Germershausen.
Eine weitere Maßnahme ist die Stärkung der Härtefallkommission, die in Zukunft mehr Fälle bearbeiten soll. So sollen Menschen, die schon lange in Berlin leben, vermehrt eine Bleibeperspektive erhalten. Zudem sollen die Beratungsstrukturen für Geflüchtete optimiert werden. Ebenfalls enthalten ist ein Kinder- und Jugendschutzkonzept für Flüchtlingsunterkünfte, deren Mitarbeiter*innen entsprechend geschult werden sollen. Auch die Integration der Geflüchteten in den Arbeitsmarkt soll verbessert werden, hier habe man eng mit Unternehmen zusammengearbeitet, so Breitenbach. Neben konkreten Maßnahmen wurden auch Instrumente zur Wirksamkeitskontrolle vereinbart, die den Erfolg der neuen Strategien messen sollen. Auf dieser Grundlage soll gegebenenfalls nachgesteuert werden können. Schließlich würden sich auch die Bedarfe mit der Zeit wandeln: »Die Probleme der Geflüchteten verändern sich, je nachdem wie lange sie hier sind«, so Breitenbach.
Zur Zeit leben rund 100 000 geflüchtete Menschen in Berlin, davon mehr als 77 000 Geflüchtete mit einer Aufenthalts- und Niederlassungserlaubnis sowie mehr als 14 000 Menschen, die derzeit noch ihr Asylverfahren durchlaufen. Für die Integration dieser Menschen stehen zusätzlich zu den Etats der Senatsverwaltungen 75 Millionen Euro pro Jahr zur Verfügung.
Die Maßnahmen richteten sich jedoch nicht ausschließlich an Geflüchtete, betonte Breitenbach. So soll der öffentliche Wohnungsbestand bis 2021 durch Zukauf von rund 10 000 Wohnungen sowie durch Neubau von rund 30 000 Wohnungen auf etwa 360 000 Wohnungen wachsen. »Davon profitiert die gesamte Stadtbevölkerung, darunter auch Geflüchtete«, heißt es in dem Konzept.
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