Politik

Irans Parlament will Präsident einbestellen

18.02.2019
Lesedauer: 1 Min.

Teheran. Das iranische Parlament will wegen der anhaltenden Wirtschaftskrise Präsident Hassan Ruhani einbestellen. Entsprechende Medienberichte wurden am Sonntag von Abgeordneten bestätigt. Ruhani soll zu 14 Punkten Stellung nehmen, so zu Arbeitslosigkeit und Inflation, hieß es. Es ist das zweite Mal seit seiner Wahl 2013, dass Ruhani vom Parlament vorgeladen wird. Schon im August 2018 musste er den Abgeordneten Rede und Antwort stehen. Da handelte es sich um eine Befragung, diesmal berichten die Medien über eine Einbestellung, die ein Misstrauensvotum gegen den Präsidenten zur Folge haben könnte. Dem Parlament ging es damals - und geht es diesmal - vor allem um den Kurssturz der Währung Rial um über 60 Prozent sowie die steigende Arbeitslosigkeit. Beobachter stuften die Einbestellung als politischen Coup der Hardliner gegen Ruhani und seinen Reformkurs ein. Nach vier Wahlpleiten in den letzten fünf Jahren hoffen sie, Ruhani zu stürzen. dpa/nd

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