Nachhilfeunterricht für Linke
Heinz Niemann rechnet schonungslos mit der SPD ab, aber auch andere bekommen ihr Fett ab
Große Freude wird Heinz Niemann, solider Kenner der Geschichte und Gegenwart der Sozialdemokratie und anderer Linker, weder in der SPD noch in der Partei DIE LINKE auslösen. Der Geschichtsprofessor ironisiert bereits eingangs die Idee mancher Führungsfiguren der Linkspartei, die SPD vor sich herjagen zu können: »Kein schönes Bild, denn Sozialdemokraten sind weder Schafe, noch sind die meisten linken Treiber besonders gewiefte oder gar bissige Hunde. Das Bild vom Vor-sich-her-Treiben sagt aber ziemlich treffend aus, dass man eigentlich keinen eigenständigen Kurs hat - man jagt auf einer vom Gatter streng begrenzten Fläche der hin und her laufenden Herde von Schafen hinterher, einige darunter im Wolfspelz, einzig getrieben von der Absicht, an die Futtertröge zu gelangen.«
In fünf von acht Kapiteln untersucht Niemann kritisch die Geschichte der deutschen Linken, mit gelegentlichem Blick auf ihr europäisches Umfeld. Angesichts des Unvermögens der SPD wie der Linkspartei, die mit Händen zu greifende Unzufriedenheit und gesellschaftliche Missstimmung für soziale Alternativen zu nutzen, fällt sein Urteil deutlich aus. Er registriert desaströses Versagen in Theorie und Praxis. Den modernen linken Parteien mangele es sowohl an einer klaren Analyse des heutigen Kapitalismus als auch an gewinnbringender Selbstkritik.
Nach einer Kritik der vormaligen sozialdemokratischen und kommunistischen Parteien konstatiert der Autor, dass diese ihre Prinzipien und ihre Glaubwürdigkeit in den 1980er Jahren auf dem Altar des Regierens oder Mitregierens geopfert hätten. »Die Suche nach einem Ausweg gestaltet sich - außer aus theoretischen Gründen - auch deshalb schwierig, weil sie mit der kritischen Bewertung der eigenen Regierungspolitik einhergehen muss.« Die Parteien würden zwar gerne von »Erneuerung« reden, aber »die diskursive Kommunikation zwischen Führung und Basis, insbesondere mit der intellektuellen Basis, kommt schwer in Gang. Die einen müssen regieren und sollen gleichzeitig opponieren, die anderen sind auf eine kosmopolitische Gesinnungsethik oder auf kommunitaristische Verantwortungsethik festgelegt, einige ganz alte und ganz junge Aktivisten sind offenbar näher bei Marx, woran die 200-Jahr-Feier 2018 nicht unschuldig war.« Diese, seine Bestandsaufnahme trifft nach Niemann auf beide Varianten linker Parteipolitik zu. »Zu vielen ... geht es lediglich um den Machterhalt, wobei sie noch der Selbsttäuschung unterliegen, sie hätten die Macht, dabei sind sie nur in der Regierung.« Wenn SPD und Linkspartei nicht aus der selbst verschuldeten Sackgasse herauskommen, werden sie nicht an alte Erfolge anknüpfen können, die dereinst zu tatsächlichen sozialen und demokratischen Verbesserungen für die Arbeitenden wie für die Abgehängten führten.
Niemann meint, dass den Linken die bis in die 1970er Jahre auch im Westen »gepflegte theoretische und historische Bildung« verloren gegangen sei. Sie würden intellektuelle Moden hofieren und die in der Gesellschaft noch immer ungenügend vorhandene Klassenspaltung in ihrer bildungs- und massenpolitischen Arbeit Anhängern, Sympathisanten wie auch Zweifelnden bewusst machen. Vehement spricht sich der Autor dagegen aus, die Partei DIE LINKE in eine zweite sozialdemokratische Partei umzumodeln, um mit der SPD kompatibel zu werden. Das sei ebenso sinnlos wie der Versuch, eine der beiden Parteien zu spalten und auf Übernahme sympathischer »Reste« zu hoffen. Niemann betont zu Recht, dass die Linkspartei scharfe Selbstkritik an ihrer kommunistischen Vergangenheit, Irrtümern, Fehlern und Verbrechen üben muss, zugleich aber auch deren Leistungen anerkennen sollte, ebenso wie revolutionäre sozialdemokratischen Traditionen.
Eindringlich warnt der Autor linke Parteien, die sich als radikale Opposition, Mobilisator und Gestalter begreifen müssen, davor, sich vom herrschenden politischen Systems korrumpieren zu lassen. Sein bitteres Resümee: Es gehen »weitgehende politische Kapitulation und ... Opportunismus Hand in Hand. Das ist eine ›Gesetzmäßigkeit‹, vor der offenbar keine Partei gefeit ist. Die Sozialdemokratie wie die Grünen lieferten dafür die klassischen Beispiele.«
Sodann ereilt noch die Linkssozialisten ein Seitenhieb. Niemann mahnt sie, nicht dem Irrglauben zu verfallen, ein Zusammengehen mit der SPD »gelinge nur durch den Verzicht auf die eigene Geschichte, antikapitalistische Identität und Zielsetzung«. Das werde von der Öffentlichkeit, den Medien oder auch der Wissenschaft nicht honoriert, noch weniger von vielen Ostdeutschen. Bündnispartner würde man derart nicht gewinnen. Eine neue Politik der Linken müsste mit der »Überwindung der strategischen Uneinigkeit der Führung«, mit theoretischer wie organisatorischer Rückbesinnung beginnen. Dass dies zu innerparteilichen Auseinandersetzungen und personellen Querelen führen dürfte, ist dem Autor klar. Anzumerken bleibt, dass dies nicht nur eine Herausforderung an das Führungspersonal sein würde, sondern auch an die Mitgliedschaft, die Sympathisanten, die verbundenen Intellektuellen.
Das speziell für die Linkspartei benannte Problem ist auch eines der SPD und eigentlich ebenso der Bündnisgrünen. Frieden, Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität benennt Niemann als gemeinsamen Nenner. Explizit verweist der Autor darauf, dass eine echte Neuorientierung der SPD nicht aus der GroKo erwachsen könne. Ein Wandel der SPD wäre für die Linkspartei eine Herausforderung und Chance, wenn dieser ehrlich gemeint ist. Ob das vehemente Linksblinken von Andrea Nahles überzeugen kann, bleibt fraglich. Die gewünschte sozialpolitische Neuausrichtung der Sozialdemokratie schließt einen eindeutigen Bruch mit der Agenda 2010 ein. Damit dürfte es die Partei in einer Koalition mit der CDU/CSU schwer haben.
Niemann spricht sich für einen, wie er es nennt, »verantwortungsbewussten linken Populismus« aus, verbunden mit der Benennung des Grundwiderspruchs der kapitalistischen Gesellschaft. Er warnt die Linken davor, sich auf Nebenschauplätze gesellschaftlicher Auseinandersetzung abdrängen zu lassen. Es bleiben viele Fragen, beispielsweise zum Umgang mit Sammlungsbewegungen. Wird durch Hoffen auf eine kritische Schwarmintelligenz die Linke wie Phoenix aus der Asche neu aufsteigen? Wie steht es um das gemeinsame Handeln von linken Intellektuellen und Aktivisten?
Fakt ist, dass es linken politischen Eliten derzeit an Gestaltungs- und Korrekturkraft mangelt. Und dass ein gegenseitiges Befruchten kritischer Geister, die sich linker, solidarischer, auf Gerechtigkeit und Frieden orientierter Politik verpflichtet fühlen, nottut. Die in diesem Buch reichlich zitierten historischen Erfahrungen verweisen darauf, dass soziale Bewegungen, alte wie neue, Kristallisationskerne brauchen, um Organisation, theoretische Einsichten und Massenanhang zu erreichen. Und das waren in der traditionellen Arbeiterbewegung die Gewerkschaften und Parteien, in den neuen Bewegungen vielfach Bürgerinitiativen nebst Parteien. Risiken und Nebenwirkungen sind bekannt. Niemanns Buch könnte in diesem Sinne auch als ein nützlicher Beipackzettel gelesen werden.
Heinz Niemann: Wann wir streiten Seit’ an Seit’. Randglossen zur Krise der SPD und der Lage der Linken. Verlag am Park/Edition Ost. 208 S., br., 15 €.
Das »nd« bleibt gefährdet
Mit deiner Hilfe hat sich das »nd« zukunftsfähig aufgestellt. Dafür sagen wir danke. Und trotzdem haben wir schlechte Nachrichten. In Zeiten wie diesen bleibt eine linke Zeitung wie unsere gefährdet. Auch wenn die wirtschaftliche Entwicklung nach oben zeigt, besteht eine niedrige, sechsstellige Lücke zum Jahresende. Dein Beitrag ermöglicht uns zu recherchieren, zu schreiben und zu publizieren. Zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit deiner Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Sei Teil der solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
