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Hans-Georg Maaßen und Werner Patzelt treten konservativer Werteunion bei
Der frühere Verfassungsschutzpräsident Maaßen und der Rechtsaußenpolitikwissenschaftler Patzelt treten rechtskonservativer Gruppierung in der CDU bei
Berlin. Es kommt zusammen, was zusammen gehört. Der frühere Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen ist der Werteunion, einem Zusammenschluss rechtskonservativer Unionspolitiker, beigetreten. Maaßen sowie der Dresdener Politikwissenschaftler Werner Patzelt seien Mitglied der Werteunion geworden, teilte deren Bundesvorsitzender Alexander Mitsch am Donnerstag mit. Der Eintritt »zweier solch renommierter« CDU-Mitglieder zeige, dass sich die Werteunion »allen Widerständen zum Trotz« innerhalb der CDU und CSU etabliert habe.
Ziel der Werteunion bleibe »ein Politikwechsel der CDU/CSU«, insbesondere für eine stärkere Begrenzung und Steuerung der Einwanderung sowie eine Senkung der Steuern und Sozialabgaben, erklärte Mitsch, ein erklärter Kritiker von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte lange an Maaßen festgehalten, nachdem dieser im Zusammenhang mit die gut dokumentierten rechten Treibjagden im Sommer in Chemnitz auf vermeintliche oder tatsächliche Flüchtlinge oder Ausländer angezweifelt hatte. Die große Koalition einigte sich darauf, Maaßen ins Innenministerium zu versetzen. Wegen seiner Abschiedsrede vor internationalen Geheimdienstchefs, in der er von »linksradikalen Kräften« in der SPD sprach, wurde er schließlich Anfang November in den einstweiligen Ruhestand versetzt.
Auch Patzelt steht als Rechtsaußen inder Kritik: Der Politologe, der die Sachsen-CDU im Wahlkampf berät, wurde wegen seiner früheren Gutachter-Tätigkeit für die AfD kritisiert. Er selbst wies die Kritik zurück und erklärte, er habe Referate für den »Realo«-Flügel der AfD gehalten und Gutachten verfasst. Zugleich schloss Patzelt eine Zusammenarbeit von AfD und CDU nach der Landtagswahl in Sachsen am 1. September aus. AFP/nd
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