Warten auf den Aufbruch

Uwe Kalbe über den Versuch der SPD, sich als sozial geläutert darzustellen

  • Uwe Kalbe
  • Lesedauer: 1 Min.

Der Konvent vom Wochenende zeigt es erneut: Die SPD bleibt zur überzeugenden Erneuerung unfähig. Mit ihrem in die Vergangenheit verstrickten Personal, an der Seite des nach rechts sich wendenden Regierungspartners Union und im ständigen Versuch, zwischen der eigenen Agendapolitik und den Folgen, die diese nun immer sichtbarer für große Teile der eigenen Klientel hat, endet jeder Versuch der Definition einer neuen Agenda im Durchwursteln durch die Hinterlassenschaften der alten. Dabei verfügt die SPD über die nötige Expertise. Ihr Zurückscheuen mag gerade im Wissen begründet sein, dass es ohne einen wirklichen Bruch mit Konventionen und falschen Freunden nicht gehen wird. Eine Partei, die im Zehntelbereich auf der Gerechtigkeitsskala den Inbegriff politischer Selbstbestätigung sieht, wird keinen einzigen Wähler überzeugen, weil für ihn nichts Sichtbares »rumkommt«.

Alles erledigt, mag die SPD-Führung aufatmend nach diesem Wochenende konstatieren; eine neue Sozialstaatspolitik ist in mehreren wichtigen Punkten auf der To-do-Liste erkennbar. Doch im Angesicht der drohenden Rechtsentwicklung, des eigenen Untergangs und der sozialen und politischen Defizite der Gesellschaft, vor allem wenn man ganz EU-Europa betrachtet, wird von dem Konvent am Wochenende kein Aufbruch ausgehen.

Werde Mitglied der nd.Genossenschaft!
Seit dem 1. Januar 2022 wird das »nd« als unabhängige linke Zeitung herausgeben, welche der Belegschaft und den Leser*innen gehört. Sei dabei und unterstütze als Genossenschaftsmitglied Medienvielfalt und sichtbare linke Positionen. Jetzt die Beitrittserklärung ausfüllen.
Mehr Infos auf www.dasnd.de/genossenschaft

Das »nd« bleibt gefährdet

Mit deiner Hilfe hat sich das »nd« zukunftsfähig aufgestellt. Dafür sagen wir danke. Und trotzdem haben wir schlechte Nachrichten. In Zeiten wie diesen bleibt eine linke Zeitung wie unsere gefährdet. Auch wenn die wirtschaftliche Entwicklung nach oben zeigt, besteht eine niedrige, sechsstellige Lücke zum Jahresende. Dein Beitrag ermöglicht uns zu recherchieren, zu schreiben und zu publizieren. Zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!

Mit deiner Unterstützung können wir weiterhin:


→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.

Sei Teil der solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.

Vielen Dank!