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- Kommunalwahlen in der Türkei
Gewinnerin ist die HDP
Nelli Tügel über denkwürdige Kommunalwahlen in der Türkei
Nach den Kommunalwahlen in der Türkei stehen die - nach jetzigem Stand sicheren - Siege der CHP-Kandidaten in den Großstädten Ankara und İstanbul im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit.
Zu Recht, denn 25 Jahre waren diese Städte, in denen ein beträchtlicher Teil der Bevölkerung lebt, in der Hand der AKP beziehungsweise ihrer Vorgängerparteien. Zusammen mit Izmir könnten nun die drei größten Städte des Landes von CHP-Bürgermeistern regiert werden. Das ist erst einmal ein Sieg der Opposition.
Die CHP, Partei von Staatsgründer Atatürk, war aber nicht immer Opposition - im Gegenteil. Die längste Zeit seit Gründung der Republik hat die kemalistische Elite die Geschicke des Landes bestimmt, und dies in vielem, wie antikurdischer Politik, dem AKP-Regime sehr ähnlich.
Dass sie nun strahlende Sieger in Ankara und İstanbul stellt, hat die Partei indes auch den kurdischen und linken Stimmen zu verdanken, die nur deshalb an sie gingen, weil die Linkspartei HDP in den westtürkischen Großstädten auf eigene Kandidaten verzichtete.
Diese Taktik hat funktioniert - ebenso wie die HDP im Südosten von der Regierung eingesetzte Zwangsverwalter davonjagen konnte. Sie ist damit die eigentliche Gewinnerin der Wahlen. Allerdings: Erdoğan hat schon gedroht, HDP-Bürgermeister wieder abzusetzen. Sollte er ernst machen, wo wird dann die CHP stehen?
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