- Wirtschaft und Umwelt
- Versorgunsgengpässe
Rutscht Kuba in eine neue Sonderperiode?
Das Wegbrechen Venezuelas als Verbündeter bringt den Inselstaat in der Karibik in Bedrängnis
Wenn in Kuba von der »Sonderperiode« die Rede ist, schrillen bei vielen die Alarmglocken. Die Krisenjahre der 1990er, als mit dem Ende der Sowjetunion quasi über Nacht ein Großteil von Kubas Außenhandel wegbrach und das Land in eine tiefe Depression stürzte, sind fest im kollektiven Bewusstsein der kubanischen Bevölkerung verankert.
Nun könnte eine solche Periode mit dem Wegfall von Venezuela als Verbündeten wieder anbrechen, zumal die USA an der Sanktionsschraube drehen. Die US-Regierung kündigte an, dass die Klausel III des Helms-Burton-Gesetzes am 17. April vollständig aktiviert werde. Danach könnten dann auch europäische Unternehmen, die nach der Revolution beschlagnahmten und verstaatlichten Besitz nutzen, vor US-Gerichten verklagt werden.
Ex-Präsident und Noch-Parteichef Raúl Castro rief die Bevölkerung in einer Parlamentsrede dazu auf, sich auf wirtschaftlich schwierige Zeiten einzustellen. »Es geht nicht darum, in die akute Phase der Sonderperiode der 1990er Jahre zurückzukehren«, beruhigte Castro. Heute habe man »ein anderes Panorama« hinsichtlich der Diversifizierung der Wirtschaft. Aber: »Wir müssen auf das Schlimmste vorbereitet sein.«
»Ich bin besorgt, ganz klar«, sagt der 57-jährige Tischler Eduardo Fabra, auf Castros Rede angesprochen. »Schließlich habe ich eine Familie, um die ich mich kümmern muss.« Die Situation sei belastend, erzählt Fabra weiter. Seine beiden erwachsenen Kindern studieren und wohnen noch zu Hause, seine Frau arbeitet halbtags in einem privaten Imbiss. »Jeden Tag musst du daran denken, wie du die Versorgungsprobleme löst.«
Dass schwierige Zeiten anstehen, spüren die Kubaner nicht erst seit Castros Rede. In den vergangenen Wochen und Monaten kam es immer wieder zu Versorgungsengpässen bei Grundnahrungsmitteln. Mehl, Eier, Hühnerfleisch und zuletzt Speiseöl waren gar nicht oder nur sehr schwer aufzutreiben. Verglichen mit den Einkommen seien die Preise sehr hoch, sagt Fabra. »Du wirst gezwungen, schwarz einzukaufen und damit auch schwarz zu arbeiten.«
Wirtschaftsminister Alejandro Gil Fernández begründete die Versorgungsengpässe bei Hühnereiern mit Problemen beim Futterimport. Der Mangel an Speiseöl wiederum lag an Schäden in einer Fertigungsanlage, die behoben seien. »Die jetzige Situation wird sich noch verschlimmern«, ist sich Fabra jedoch angesichts der politischen Großwetterlage sicher.
Die wirtschaftliche und politische Krise von Kubas engstem Verbündeten Venezuela macht sich bemerkbar. Die Erdöllieferungen durch Caracas sind um mehr als die Hälfte zurückgegangen. Experten zufolge müsste Kuba rund zwei Milliarden US-Dollar im Jahr zusätzlich aufbringen, sollten die venezolanischen Öllieferungen komplett wegbrechen.
Anfang April verhängten die USA Sanktionen gegen Schifffahrtsunternehmen sowie gegen Tanker, die Öl von Venezuela nach Kuba transportieren. Ein Teil der bisher suspendierten Klausel des Helms-Burton-Gesetzes wurde bereits im März aktiviert. Kubanische Unternehmen, die nach der Revolution beschlagnahmten und verstaatlichten Besitz nutzen, können nun vor US-Gerichten auf Schadensersatz verklagt werden.
Die Verschärfung der Sanktionen zielt vor allem darauf ab, bei potenziellen Investoren Unsicherheit zu stiften. Denn Kuba ist dringend auf ausländisches Kapital angewiesen. Trotz Sonderwirtschaftszone und Auslandsinvestitionsgesetz blieben die Investitionen auf der Insel bisher hinter den Erwartungen zurück.
Zwar würde ein Wegbrechen Venezuelas Kubas Wirtschaft hart treffen, aber es gibt auch einige Gründe, die gegen die These einer neuen Sonderperiode sprechen. Experten verweisen darauf, dass Venezuela zwar weiterhin Kubas wichtigster Handelspartner ist, aber der bilaterale Handel beträgt heute nur noch ein Viertel des Volumens von 2012.
Kuba bemüht sich zudem, seine Wirtschaftsbeziehungen zu diversifizieren. Die Europäische Union, allen voran Spanien und Frankreich, aber auch Russland, China und Länder wie Japan sowie Katar haben an Bedeutung gewonnen. Im Vergleich zu Beginn der 1990er spülen auch der Tourismus und der Export von Ärzten und medizinischen Dienstleistungen viel mehr Devisen in die Staatskasse. Darüber hinaus gibt es heute einen Privatsektor, in dem mehr als eine halbe Million Kubaner beschäftigt sind.
Fabra bleibt trotzdem skeptisch. »Die Sonderperiode hat im Grunde nie aufgehört«, sagt er. »Die Probleme haben sich mit den Jahren etwas abgemildert, aber die Versorgungsengpässe gibt es eigentlich durchgehend.« Es habe eine gewisse Gewöhnung an den Mangel gegeben. »Der Kubaner macht Witze darüber und hält weiter durch.«
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