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- SPD in der Krise
Sehnsucht nach Schröder
Aert van Riel über Wirtschaftsdebatten in der SPD
Man kann sich kaum vorstellen, dass sich die SPD - wie bisher geplant - Ende des Jahres auf einem Parteitag auf vier bis fünf zentrale Botschaften für den nächsten Bundestagswahlkampf einigen kann. Denn die programmatischen Vorstellungen gehen bei den Sozialdemokraten weit auseinander. Während der Vorsitzende der Jusos, Kevin Kühnert, auf eine radikale Rhetorik setzt und sich in einer möglichen sozialistischen Zukunft die Kollektivierung von Unternehmen wie BMW vorstellen kann, wollen andere SPD-Politiker zurück zur Politik des einstigen Kanzlers Gerhard Schröder.
So macht sich der ehemalige Parteichef Sigmar Gabriel Sorgen wegen der Unternehmenssteuern, die aus seiner Sicht im Vergleich mit Niedrigsteuerländern wie den USA dazu führen würden, dass die Bundesrepublik an Attraktivität verliere. Gabriel schlägt somit ähnliche Töne an wie Unternehmenslobbyverbände, deren Mitglieder in vielen Fällen vor allem höhere Gewinne scheffeln wollen. Das Wirtschaftsforum der SPD bezieht sich nun in einer Agenda 2030 ebenfalls positiv auf Schröders neoliberale Agenda 2010.
Die Lage bei den Sozialdemokraten ist auch deswegen so kompliziert, weil man nicht weiß, wie es mit der Parteispitze um Andrea Nahles weitergeht. Wenn die SPD die diesjährigen Europa- und Landtagswahlen krachend verlieren sollte, wird die Luft für Nahles dünner. Es scheint, als würden sich Parteilinke wie Kühnert und konservative Sozialdemokraten wie Gabriel für den Kampf um die Nachfolge rüsten.
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