- Politik
- LINKE bei der Europawahl
Höppner: Das Ergebnis »muss man nicht schönreden«
Spitzenkandidat Schirdewan: Debatte um Klimaschutz und Klimawandel habe den Wahlkampf dominiert
Berlin. Schockiert, nachdenklich und enttäuscht haben Vertreter der LINKEN auf das Abschneiden der Partei bei der Europawahl reagiert. Aktuellen Hochrechnungen zufolge kommt die Linkspartei auf 5,4 Prozent und würde damit gegenüber der Abstimmung vor fünf Jahren etwa zwei Prozentpunkte verlieren.
Spitzenkandidat Martin Schirdewan äußerte sich enttäuscht über das Abschneiden seiner Partei. »Wir sind nicht zufrieden mit dem Ergebnis«, sagte er am Sonntagabend im ZDF. Der Grund für das schlechte Abschneiden? Die Debatte um Klimaschutz und Klimawandel habe den Wahlkampf dominiert, so Schirdewan. Hierbei habe die LINKE entscheidend an die Grünen verloren. Nun gelte es, im Europaparlament eine starke linke Fraktion zu bilden, die einem Rechtsruck Einhalt gebiete.
LINKEN-Parteichef Bernd Riexinger reagierte ebenfalls besorgt. Europawahlen seien für seine Partei noch nie ein einfaches Feld gewesen, sagte Riexinger am Sonntagabend im ZDF. Trotzdem habe seine Partei ein »besseres Ergebnis erwartet und verdient gehabt«. Nun werde seine Partei schauen, welche Konsequenzen zu ziehen sei.
Ähnlich äußerte sich die Berliner Landesvorsitzende Katina Schubert. »Natürlich bin ich nicht zufrieden, da hätte ich mir mehr gewünscht«, sagte Schubert der Deutschen Presse-Agentur. Vielen Menschen habe offenbar die genaue »Zweckbestimmung« der Wahl zum Europaparlament gefehlt. Sie hätten wohl nicht gewusst, wofür sie die LINKE wählen sollten. Schon im Wahlkampf sei deutlich geworden, dass das Interesse an Europa und seinem Parlament »nicht riesig« gewesen sei.
Die Brandenburger LINKE bewertete das Ergebnis für die Partei nach den ersten Hochrechnungen für die Europawahl als einen Arbeitsauftrag. »Wir werden in den kommenden Tagen analysieren, warum es uns nicht gelungen ist, die höhere Zustimmung, die wir in den Umfragen gesehen haben, in Wählerstimmen umzusetzen«, twitterte die Partei am Sonntag. In den kommenden Tagen werde die Diskussion in den Gremien geführt.
Sachsens LINKE-Chefin Antje Feiks sah im Ergebnis der Europawahl in Sachsen ein politisches Auseinanderdriften zwischen Stadt und Land. »Das ist auch Resultat einer wirtschaftlichen und sozialen Spaltung in Sachsen, die wir überwinden wollen«, sagte Feiks am Sonntagabend der dpa in einer ersten Einschätzung der Wahlergebnisse. Nach Auszählung von gut der Hälfte aller sächsischen Wahlkreise lag die AfD bei der Europawahl in Sachsen mit 30,1 Prozent der Stimmen vor der CDU (27,0). Die LINKE rangierte mit 9,8 Prozent auf Platz 3.
Andreas Höppner, LINKEN-Vorsitzender in Sachsen-Anhalt, sagte zum Abschneiden seiner Partei: »Das muss man nicht schönreden, das ist ein schlechtes Ergebnis«, so Höppner am Sonntagabend. Die LINKE landete Zwischenergebnissen zufolge in Sachsen-Anhalt mit deutlichen Verlusten hinter CDU und AfD auf Platz drei. Nach Auszählung von rund 1000 der 2488 Wahlbezirke lag die Partei bei etwa 14 Prozent. Höppner kündigte an, das schlechte Wahlergebnis werden in den kommenden Tagen intensiv aufgearbeitet. Man müsse darüber reden, warum die LINKE mit ihren Themen nicht durchgedrungen sei und von den Verlusten von CDU und SPD nicht habe profitieren können. rdm mit Agenturen
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