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- Kommunalwahlen im Osten
Wandel fängt in der Kommune an
Robert D. Meyer warnt vor einer festen Verankerung der AfD in der Fläche
Am Sonntag ist der AfD ein weiterer entscheidender Schritt zu ihrer dauerhaften Etablierung gelungen: Im Gegensatz zu den letzten großen Kommunalwahlen im Osten im Jahr 2014 konnte die extreme Rechte dieses Mal flächendeckend mit Kandidaten antreten und fuhr dabei deutliche Gewinne ein. In der Fläche holte die Partei zwischen 15 und 20 Prozent, es gibt sogar Städte und Gemeinden, wo die AfD 30 Prozent und mehr holte.
Unregierbar sind die Stadt- und Kreisräte damit für demokratische Kräfte nicht geworden, zumal auf lokaler Ebene die grundsätzlichen Unterschiede zwischen den Parteien weniger eine Rolle spielen. Dass etwa Vertreter der CDU Anträge der LINKEN unterstützen und andersherum, regt auf dieser politischen Ebene selten jemanden ernsthaft auf.
Im Fall der AfD sollte dies aber anders sein: Jede Zusammenarbeit mit einem Vertreter der extremen Rechten trägt zu deren weiterer Normalisierung bei. Mehr Sitze in den Kommunalvertretungen bedeuten auch eine stärkere Verankerung vor Ort. Hier wird entschieden, ob der Fußballplatz saniert oder der kleine Kulturverein unterstützt wird. Kurz: In keinem anderen Gremium ist die Nähe zum Wähler so groß wie in einem Gemeinderat. Würden dessen Vertreter signalisieren, dass die AfD wie jede andere Partei sei, schlägt diese Haltung mittelfristig auch auf die Bevölkerung durch.
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