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»Modernisieren« heißt aufrüsten
Felix Jaitner über die mögliche Verlängerung des Bundeswehreinsatzes gegen den Islamischen Staat in Irak und Syrien
Seit über drei Jahren beteiligt sich Deutschland mit »Tornados« am Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat im Irak und in Syrien. Dabei gelten die Kampfflieger laut einem Bericht des Verteidigungsministeriums aus dem vergangen Jahr eigentlich als »risikobehaftet« und nicht NATO-tauglich. Nun erwägt die Bundesregierung offenbar, den Ende Oktober auslaufenden Einsatz in Syrien zu verlängern - auf Wunsch der US-Regierung, wie der »Spiegel« zu berichten weiß.
Und die Falken jubilieren: Jürgen Hardt, Oberleutnant zur See der Reserve und außenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion, fordert, die Bitte der US-Regierung »wohlwollend« zu prüfen. Von dem vermeintlichen Modernisierungsbedarf der Bundeswehr, der im Frühjahr 2018 das geostrategische Establishment in Berlin aufwühlte, ist plötzlich keine Rede mehr. Die Bundeswehr zu modernisieren, bedeutet eben doch den Aufbau einer globalen Interventionsarmee, um im großen Konzert der Weltpolitik mitzumischen.
Nicht mehr zur Debatte stellt die Regierung, ob Auslandseinsätze überhaupt verfassungskonform sind. Das Grundgesetz definiert die Bundeswehr als Verteidigungsarmee, doch die ständige Beteiligung an Auslandseinsätzen verfolgt noch einen anderen Zweck: Wir gewöhnen uns dran.
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