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Planlos nicht nur bei der Rente
Robert D. Meyer fragt sich, wie die AfD inhaltliche Gräben zuschütten will
Seit ihrer Gründung teilt sich die AfD in zwei Lager, die sich in sozialpolitischen Fragen widersprechen. Der Burgfrieden zwischen den Marktradikalen auf der einen und den völkischen Sozialstaatsanhängern auf der anderen Seite hält bisher nur, weil Wahlerfolge darüber hinwegtäuschen, dass die AfD auch sechs Jahre nach ihrer Gründung kein einheitliches Konzept für den Sozialstaat vertritt. Weil die Partei mittlerweile aber an sich selbst den Anspruch stellt, irgendwann Teil einer Regierung zu sein, muss sie ein Programm vorlegen, das erklärt, wofür die Partei steht, wenn es um die Weitentwicklung der Rente oder des Arbeitslosengeldes geht.
Dass die Partei diese Entscheidungen immer weiter hinauszögert, hat viel mit der Angst zu tun, Wähler zu verschrecken. Die AfD ist mitnichten eine Partei, die nur Menschen mit niedrigen Einkommen wählen. So vielschichtig und kompliziert die Antworten auf den Aufstieg der extremen Rechten sind, so unterschiedlich ist auch ihre Wählerschaft. Analysen zeigen beispielsweise, dass etwa ein Drittel der AfD-Wähler bei der letzten Bundestagswahl Selbstständige waren - keine andere Partei kam auf solch einen hohen Anteil. Diese Zielgruppe hat aber andere Ansprüche an ihre Alterssicherung als etwa prekär Beschäftigte. Was die AfD diesen gesellschaftlichen Gruppen anzubieten hat, bleibt weiterhin unklar.
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