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Zwei Spaltpilze
René Heilig über den Washington-Besuch des polnischen Präsidenten
Duda und Trump – da haben sich zwei gesucht und gefunden. Es geht nicht nur um ein paar zusätzliche US-Soldaten, die aus Deutschland nach Polen verlegt werden sollen. Dudas Besuch in Washington ist mehrfach bedenklich. Er wird der seit 2015 mit absoluter Mehrheit regierenden PiS-Partei zusätzlichen Rückenwind verschaffen. Im Herbst stehen Parlamentswahl an und die Nationalkonservativen konnten bereits bei der Europa-Wahl mit über 45 Prozent Zustimmung punkten. Trotz der internationaler Kritik an ihren umstrittenen Reformen. Mit Trump im Rücken wird ein erneuter Sieg vermutlich noch einfacher, was kein gutes Zeichen für Polens Demokratie ist.
Auch außenpolitisch können die Resultate des geradezu unterwürfig zelebrierten Duda-Besuchs Besorgnis auslösen. Seit der Wende ließen diverse polnische Regierungen nichts unversucht, um von der EU wirtschaftlich alimentiert und von den USA – auch jenseits der NATO – beschützt zu werden. Und zwar in jede Richtung. Was man den Polen angesichts historischer Erfahrungen nicht vorschnell verdenken sollte.
Aber diese Teile-und-herrsche-Strategie, die man in Washington und Warschau jeweils auf selbstsüchtige Art versucht, geht zulasten von Nachbarn. Sie macht Europa weder kooperativer noch sicherer. Statt zu versuchen, Initiator und sicherer Pfeiler der so dringend notwendigen kontinentalen Brücke zwischen Paris und Moskau zu sein, bietet die Regierung ihr Land als Speerspitze gegen Russland an. Was von Putin womöglich nicht mit verstärkter Besonnenheit beantwortet wird.
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