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Alle für Ramelow
Auf einem betont harmonischen Parteitag haben die Thüringer Linken ihre Liste zur Landtagswahl im Herbst beschlossen.
Der Wunsch von Susanne Hennig-Wellsow ist in Erfüllung gegangen. Vielleicht sogar mehr, als es die Partei- und Fraktionsvorsitzende der Thüringer LINKEN ahnen konnte, als sie den Listenparteitag am Samstag in Arnstadt eröffnete.
Zweifelsohne, hatte Hennig-Wellsow gesagt, sei ein solcher Listenparteitag jene Versammlung, die eine Partei innerhalb von fünf Jahren die meisten Nerven koste. Weil sie eben alle fünf Jahre abgehalten werden muss, um eine Landesliste zur jeweils nächsten Landtagswahl aufzustellen; und weil bei einer solchen Listenaufstellung immer Erwartungen einzelner Parteimitglieder enttäuscht werden. Das führt fast zwangsläufig zu persönlicher Frustration. Immerhin geht es bei dieser Liste auch um Einfluss, Posten und Geld für diejenigen, die sich auf solchen Plätzen wiederfinden, die ihren Einzug in den Landtag wahrscheinlich erscheinen lassen. Deshalb, hatte Hennig-Wellsow gesagt, müssten die Bewerber achtsam und respektvoll miteinander umgehen. »Habt einen Blick dafür, dass wir alle eben auch Menschen sind.«
Einen Tag später ist klar, dass der Listenvorschlag des Landesvorstandes genau so von den Delegierten angenommen wurde, wie er eingereicht worden war. Keine einzige Kampfkandidatur hat es um die zwanzig Plätze gegeben. Nicht einmal die aktuellen Abgeordneten waren in solche politischen Zweikämpfe gegangen, die zuletzt deutlich hatten erkennen lassen, dass sie enttäuscht davon sind, sich selbst nicht unter den ersten Zwanzig wiederzufinden: Sabine Berninger zum Beispiel oder Steffen Harzer.
Wenig überraschend führt die Liste Bodo Ramelow an, der mit einem wahrhaft sozialistischen Ergebnis von den Delegierten auf den ersten Listenplatz gewählt wurde. Von 113 abgegebenen erhielt Thüringens Ministerpräsident 110-Ja-Stimmen, zwei Nein-Stimmen und einer Enthaltung. Das entspricht einer Zustimmung von über 97 Prozent.
Nur drei Frauen auf der Liste der ersten zwanzig Kandidaten kamen in die Nähe dieses Ergebnisses: Thüringens Sozialministerin Heike Werner, die von den Delegierten wie vorgeschlagen auf Listenplatz drei gewählt wurde, mit einer Zustimmung von etwa 90 Prozent – was maßgeblich daran liegt, dass das Soziale für die LINKE nach wie vor ein Kernthema ist und viele in der Partei das Gefühl haben, Werner habe auf diesem Themenfeld in den vergangenen Jahren die richtigen Schwerpunkte gesetzt. Die LINKE-Landtagsabgeordnete Katharina König-Preuss, die sich auch diesem Parteitag wieder als Frontfrau in der Auseinandersetzung mit Neonazis präsentierte. Anders als die meisten Listenbewerber sprach sie die Delegierten nicht mit »Liebe Genossinnen und Genossen…« sondern mit »Liebe Antifaschistinnen und Antifaschisten…« an. Sie erhielt für ihre Nominierung auf Platz neun fast 93 Prozent Ja-Stimmen. Katja Maurer, die bislang nicht im Landtag sitzt und als Wahlkreismitarbeiterin von Hennig-Wellsow arbeitet. Sie bekommt etwa 91 Prozent Ja-Stimmen bei ihrer Bewerbung um Listenplatz 17.
Die anderen Kandidaten der Liste werden ohne Gegenkandidaten mit soliden, wenn auch bisweilen nicht überragenden Ergebnissen gewählt. Meist liegt die Zustimmung zu ihnen bei mehr als 80 Prozent. Erst ab Listenplatz 21 gibt es Kampfkandidaturen, was aber auch deshalb nicht anders sein kann, weil es für diese Plätze keine Vorschläge des Landesvorstandes gibt.
Doch so sehr an diesem Tag auch die Männer und Frauen im Fokus stehen, die in Thüringen die rot-rot-grüne Landespolitik tatsächlich getragen haben oder tragen werden; immerhin verabschieden sie die Gesetze im Landtag, die Ramelow bei jeder Gelegenheit als Markenzeichen der von ihm geführten Koalition ausgibt; und regelmäßig – wie zuletzt beim Vergabegesetz – verändern die Abgeordneten die Regierungsvorlagen dabei deutlich. Bei all der personellen Vielfalt machen die LINKEN auf diesem Parteitag erneut deutlich, dass ihr Wahlprogramm, ja ihre gesamte Wahlstrategie für die Landtagswahl im Herbst eigentlich ein Name ist: Bodo Ramelow. Und dass die auf die Liste gewählten Männer und Frauen vor allem dazu beitragen sollen, Ramelow eine weitere Amtszeit in der Staatskanzlei, an der Spitze eines rot-rot-grünen Bündnisses zu ermöglichen.
Nicht nur der Aufruf von Hennig-Wellsow an die LINKEN zu Beginn des Parteitages, achtsam und respektvoll miteinander umzugehen, ist ganz ernst gemeint. Sondern auch ihre Aussage zu Beginn des Parteitages, dass die Landesliste Ramelow »stärken« soll.
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