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Die EU ist nicht das Problem
Aert van Riel über die Wahl von Boris Johnson
Boris Johnson hat sich an die Spitze der Tories geschwindelt. Der frühere Außenminister erhielt bei der Urwahl vor allem deswegen eine Mehrheit, weil viele britische Konservative meinen, dass ihr Land bald unbedingt aus der EU aussteigen soll. Johnson, der bald auch Premierminister werden will, droht mit einem Brexit bis zum 31. Oktober ohne Abkommen, wenn es bis dahin keine Einigung mit der EU geben sollte.
Darauf würde es hinauslaufen, wenn Johnson weiterhin die offene Grenze zwischen Irland und Nordirland nach einem Brexit ablehnt. Für die EU ist seine Forderung nicht annehmbar. Nach einem harten Brexit würde nicht die rosige Zukunft für das Vereinigte Königreich anbrechen, die Johnson verspricht. Man müsste vielmehr mit negativen Folgen für die britische Wirtschaft rechnen und damit, dass viele Arbeiter und Angestellte ihre Jobs verlieren.
Es ist erschreckend, dass der Brexit für Johnson eine Obsession ist. Dabei liegen die Ursachen für die Probleme des Landes woanders. Trotz der niedrigen Arbeitslosigkeit - die Quote liegt bei offiziell 3,8 Prozent - grassiert in vielen Regionen die Armut. Sozialer Aufstieg ist fast unmöglich. Ein Kampf gegen diese Missstände steht nicht auf Johnsons Agenda. Der Tory-Chef vertritt die Interessen der Mittel- und Oberschicht, der er Steuersenkungen versprochen hat. Weil er beim Brexit polarisiert, wird es nicht leicht für Johnson, die Tories hinter sich zu versammeln. Für die britische Linke wäre er die perfekte Zielscheibe.
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