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Auf dem Weg zur Kleinpartei
Aert van Riel über die Stimmenverluste der SPD in Ostdeutschland
Das Landtagswahlergebnis in Sachsen ist mit 7,7 Prozent für die SPD dramatisch. Es zeigt, dass die Sozialdemokraten in Ländern, wo sie schon immer strukturelle Probleme hatten, zur Kleinpartei schrumpfen können. Wichtige Ursachen für die Schwäche der SPD liegen in der Bundespolitik. Zwar behauptet die Partei, eine Vorkämpferin für soziale Gerechtigkeit zu sein, aber als Juniorpartnerin der Union lässt sich nur ein Teil ihrer ohnehin zurückhaltenden Plänen durchsetzen.
Die Verluste in den Ländern lassen sich allerdings nicht vollständig damit erklären, dass viele Bürger mit der Großen Koalition im Bund unzufrieden sind. So hat die SPD in jüngster Vergangenheit in einigen Ländern ihren Widerstand gegen Koalitionen mit der Linkspartei aufgegeben. Das hat ihr aber nicht geholfen. In Brandenburg hat die SPD nach einer zehnjährigen rot-roten Koalitionszeit insgesamt fast sieben Prozentpunkte verloren. Im Oktober drohen der Partei in Thüringen, wo die SPD eine Partnerin von LINKEN und Grünen ist, erneut Verluste.
Selbst wenn die sozialdemokratische Basis bald ein Spitzenduo wählen sollte, das den Ausstieg aus der Großen Koalition vorantreibt, würde das nicht reichen, um die Krise zu bewältigen. Die SPD braucht auch einen Plan für die Zeit danach.
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