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Zwei Gesichter und ein doppeltes
René Heilig zur SPD, die neue Bundeswehrmandate ablehnt - und annimmt
Die SPD sucht gerade nach zwei neuen Gesichtern für die Parteispitze. Das ist personell ein großes Problem, inhaltlich kostet es die Partei wenig Anstrengung. Der SPD ist das doppelte Gesicht faktisch immanent. Beispiel: Anti-IS-Mandate. Die Bundeswehr ist seit Jahren mit Tornado-Aufklärern, einem Tankflugzeug sowie Ausbildungsmissionen in Irak beteiligt. In einer US-geführten Koalition. Das entsprechende Mandat des Bundestages läuft Ende Oktober aus. In ihm ist unmissverständlich festgelegt, dass der Luftwaffeneinsatz endgültig endet. Wofür es überaus vernünftige Gründe gibt.
Wir lassen uns auf keinen Fall eine Verlängerung abhandeln, tönte die SPD seit Wochen. Quasi über Nacht aber entdeckt der aktuelle Fraktionschef Rolf Mützenich »Versäumnisse des Verteidigungsministeriums«, die einen auftragsgemäßen Abzug von der jordanischen Basis al-Azraq bis Ende Oktober unmöglich machen. Man fühle sich getäuscht, in ein Dilemma getrieben und verlangt, dass das Verteidigungsministerium neue Mandate vorlegt, die man prüfen und politisch bewerten, also letztlich annehmen will. Wenn die SPD so nach einem ihr gemäßen Profil sucht, kann sie die Suche einstellen. Falls sie es aber ernst meint mit Veränderung, könnte der von ihr gestellte Außenminister endlich mal mit vernünftigen Konzepten aufwarten, die dem Wiederaufbau in Irak und Syrien wirklich helfen.
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