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Umweltverbände fordern Ausstieg vom Verbrennungsmotor
Verbändebündnis »Aussteigen« rechnet mit mehreren tausend Teilnehmern bei Protesten gegen die IAA / Aktionsbündnis will Messe blockieren
Frankfurt/Main. Das Verbändebündnis »Aussteigen« hat von den deutschen Autobauern die sofortige Abkehr vom Verbrennungsmotor gefordert. Die Hersteller müssten sich »umgehend« auf Elektrofahrzeuge konzentrieren und »laufende Entwicklungen angekündigter weiterer SUVs oder sonstiger Verbrenner-Modelle beenden«, erklärte das Bündnis am Montag vor dem Start der Automesse IAA. Die Mitgliedsorganisationen rechnen demnach mit tausenden Teilnehmern an ihrer für Samstag geplanten Demonstration. Ein weiteres Aktionsbündnis will die Messe tags darauf blockieren.
»Mit ihrer aktuellen Politik hat die deutsche Autoindustrie keine Überlebenschance«, sagte Uwe Hiksch, Vorstandsmitglied der Naturfreunde Deutschlands, der die »Aussteigen«-Demonstration und eine Fahrrad-Sternfahrt in Frankfurt angemeldet hat. Jürgen Resch, Geschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe, rief BMW, Daimler und Volkswagen zu Zugeständnissen an die elf Millionen Autokäufer auf, die vom Dieselskandal betroffen seien: »Die Konzern-Spitzen müssen bei der IAA-Eröffnung zusagen, dass sie die Kosten für die Hardware-Nachrüstungen übernehmen.«
Auch an die Politik richteten sich die Mitgliedsorganisationen am Montag: Hiksch forderte von der Bundesregierung »noch in diesem Jahr ein Klimaschutzgesetz, mit dem Deutschland das 1,5-Grad-Ziel einhalten kann«. Der Verkehrsclub Deutschland betonte neben der Bepreisung von CO2 auch den von vielen Organisationen geforderten Ausbau des Nahverkehrs.
Dafür ist auch das Netzwerk Attac, das am Freitag in Frankfurt zur Podiumsdiskussion über die Gestaltung einer Verkehrswende einlädt. Städte müssten »menschengerechter« und die Autoindustrie müsse »radikal zurückgebaut und umgebaut werden«, sagte Attac-Mitglied Achim Heier. Es gebe genügend Vorschläge, »wie alternative Beschäftigung aussehen kann«.
Die Aktionsgruppe »Sand im Getriebe« will mit ihrem Protest am Sonntag die Zugänge zur Messe blockieren und so ihren Ablauf stören. Die IAA sei ein »Symbolort« für die verfehlte Verkehrspolitik von Industrie und Bundesregierung, sagte Sprecherin Tina Velo am Montag - ihr Name ist ein Pseudonym.
»Um auf die Dringlichkeit des Problems aufmerksam zu machen«, seien mehrere hundert Menschen bereit, »die Grenzen des legalen Protests zu überschreiten« und zivilen Ungehorsam zu leisten. Die Sicherheit der Beteiligten und der Besucher hat laut Velo aber »höchste Priorität«, die Aktion soll »ruhig und besonnen« ablaufen. Wo genau sich die Teilnehmer postieren wollen, bleibe eine »Überraschung«. Fahrzeuge zu beschädigen sei dabei nicht die angestrebte Protestform, gleichwohl riet Velo Messebesuchern, an einem anderen Tag zu kommen.
Der Verband der Automobilhersteller (VDA) signalisierte angesichts der Proteste gegen die IAA Gesprächsbereitschaft. Für VDA-Präsident Bernhard Mattes seien friedliche Demonstrationen etwas, »das in unserer Demokratie üblich ist und auch gelebt werden soll«, hieß es. Hersteller und Kritiker sollten aber »nicht übereinander, sondern miteinander reden«.
Am Freitag will der VDA bei einem offenen Bürgerdialog auch mit Vertretern kritischer Organisationen sprechen. Tina Velo sprach am Montag von einer »Umarmungsstrategie«, der VDA sei »sehr stark eingeschüchtert«. Anstatt auf das Gesprächsangebot des Verbands einzugehen, wollte sie am Abend jedoch lieber VW-Chef Herbert Diess zu einem Streitgespräch treffen. AFP/nd
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