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Pegida auf Schrumpfkurs
Tausende Menschen protestieren in Dresden gegen den fünften Jahrestag der rassistischen Bewegung
Dresden. Mehrere Tausend Menschen haben sich am Sonntag zu Demonstrationen gegen die »Pegida«-Bewegung in Dresden versammelt. Die rassistische Bewegung, die regelmäßig montags zu Veranstaltungen gegen Flüchtlinge und den Islam mobil macht, veranstaltete eine Kundgebung zu ihrem fünfjährigen Bestehen auf dem Neumarkt. Insgesamt vier Protestzüge richteten sich gegen die Veranstaltung. Nach Angaben eines Sprechers der Initiative »Herz statt Hetze« versammelten sich rund 8.000 Menschen hinter der Forderung nach Toleranz und Weltoffenheit. Bei der Kundgebung von Pegida auf dem Neumarkt vor der Frauenkirche versammelten sich dagegen schätzungsweise 3000 Anhänger. Die Polizei machte keine genauen Angaben zur Zahl der Teilnehmer auf beiden Seiten.
Der Sprecher von »Herz statt Hetze« wertete die Proteste gegen »Pegida« als Erfolg. Aufseiten der »Pegida«-Veranstaltung kam es zu mehreren strafrechtlich relevanten Zwischenfällen. So teilte die Polizei auf Twitter mit, dass ein 62-Jähriger den Hitlergruß gezeigt habe. Von zwei weiteren Teilnehmern der »Pegida«-Demo wurden die Personalien wegen des Vorwurfs der Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole aufgenommen.
Zudem wurde nach Polizeiangaben aus der »Pegida«-Versammlung heraus eine übelriechende Substanz auf die Gegendemonstranten geworfen. Dabei sei aber niemand verletzt worden, sagte der Polizeisprecher.
Unterstützung für die Gegendemonstranten hatten auch Bündnisse aus Leipzig und Chemnitz angekündigt. Es dürfe nicht unwidersprochen bleiben, dass das »Pegida«-Bündnis seinen fünften Jahrestag feiern wolle, erklärten sie zuvor. Bei der Kundgebung von »Herz statt Hetze« sprachen nach Angaben des Sprechers Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) und der Leiter der Neuen Jüdischen Kammerphilharmonie, Michael Hurshell, als Vertreter der Jüdischen Gemeinde.
Es sei wichtig, dass Dresden an einem solchen Tag Gesicht zeige - in einer Zeit, in der Tendenzen zu einer Enthemmung in der Gesellschaft zunähmen, sagte Hilbert der Deutschen Presse-Agentur. Manche Menschen würden heute Grundwerte der Verfassung in Frage stellen. Es sei aber gut, dass es inzwischen ein breiteres gesellschaftliches Engagement als noch vor fünf Jahren gebe, sich für diese Werte einzusetzen.
»Pegida« versammelt sich seit Oktober 2014 in der Regel montags zu Demonstrationen in Dresden. Regelmäßig sind dort auch AfD-Politiker zu Gast, etwa der thüringische Parteichef und Anführer des völkischen »Flügels« der Partei, Björn Höcke. Zuletzt war auch der jüngst zum Vizepräsidenten des sächsischen Landtags gewählte AfD-Politiker André Wendt bei »Pegida« gesehen worden. Bei der »Pegida«-Kundgebung am Sonntag bekundeten Redner den Schulterschluss mit der AfD.
»Inzwischen ist die AfD das Sprachrohr des Protestes und zu einer Sammlungsbewegung für Menschen nationalkonservativer, rechter oder rechtsextremer Einstellungen geworden. Insofern ist die aktuelle Bedeutung von Pegida dramatisch gesunken«, sagte der Dresdner Politikwissenschaftler Hans Vorländer mit Blick auf den Jahrestag. Er sieht in Pegida eine Art »Stammtisch auf der Straße« und ein Ritual, das sich verselbstständigt hat. Pegida habe »eine Verrohung der Diskurse auf der Straße und in der Politik bewirkt« und sei »ein Durchlauferhitzer für rechtspopulistisches bis rechtsextremes Gedankengut.« Agenturen/nd
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