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Helsinki im Nahen Osten?
René Heilig zu den Chancen einer gerechten Syrien-Friedenslösung
Aufwachen! Donald Trump mag ein schwacher Geist sein, doch irre ist er nicht. Der Mann ist auf Zerstörung bestehender Ordnungen und Allianzen aus. Dem gerade in Nahost angerichteten Chaos könnten er und die USA irgendwie als das dominierende Politkonsortium entsteigen. Glaubt er.
Das ist Unsinn, doch zugegeben: Diese Erkenntnis hilft den Menschen in Syrien gerade nicht viel. Die brauchen Nahrung, Medizin, Häuser. All das könnte man bereitstellen. Und zudem den Schutz vor Ankaras Invasion und einem Wiedererstarken des IS erzwingen. Doch die EU befasst sich lieber tagein tagaus mit dem Brexit-Zirkus, statt Trump endlich klipp und klar zu sagen: Halt dich da jetzt raus! Wir klären die Sachen über die UNO. Europa – und das geht bekanntlich bis zum Ural – übernimmt. Mit Geist, also mit Anreizen für eine vernunftbegabte Politik. Kurzum: diplomatisch auslotend und initiativreich.
Deutschland, gerade Mitglied im UN-Sicherheitsrat, könnte eine wichtige Funktion übernehmen. Vorausgesetzt, Merkel, Maas und Kramp-Karrenbauer reden Klartext in der NATO und bauen endlich wieder Brücken nach Moskau. Denn natürlich weiß auch Putin, dass Russland die durch sein Kriegsengagement erreichten politischen Zugewinne so auf Dauer nicht halten kann. Syrien und die ganze Region brauchen eiligst eine Friedensordnung, die sich auf Vertrauen und Kooperation aller Anrainer gründet. Es lohnt sich nachzulesen, wie der KSZE-Prozess und das Abkommen von Helsinki 1974 gelingen konnte.
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