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- Thüringer Minderheitsregierung
Riskantes Projekt
Aert van Riel über eine mögliche Thüringer Minderheitsregierung
Die Freude in der LINKEN über ihren historischen Sieg in Thüringen wird wohl nicht lange andauern. Denn die Partei kann sich im Freistaat nicht mehr auf ihre bisherige und verlässliche Koalition stützen. Demnächst werden erste komplizierte Sondierungsgespräche beginnen. Selbst wenn Rot-Rot-Grün in einer Minderheitsregierung weiter an der Macht bleiben sollte, wird es künftig deutlich schwieriger als bisher, politische Entscheidungen zu treffen. Linkspartei, SPD und Grüne müssten Abgeordnete der CDU oder auch der FDP mit ins Boot holen, um eine Mehrheit im Landtag zu erhalten.
In dieser Konstellation hätte die AfD leichtes Spiel. Sie könnte den Konservativen und Neoliberalen regelmäßig vorwerfen, eine Mitte-links-Regierung zu unterstützen, anstatt in einem Rechtsblock deutlich mehr von ihrem eigenen Programm durchzusetzen. Insbesondere die CDU würde verstärkt von rechts unter Druck gesetzt werden, auch aus den eigenen Reihen. In der Partei hätten nämlich manche Politiker kein Problem damit, mit den Rassisten von der AfD zusammenzuarbeiten.
Auch für die Linkspartei wäre eine Minderheitsregierung riskant. Wenn die Mehrheitsbeschaffer in der Opposition rot-rot-grüne Projekte unterstützen würden, wären die Regierungsparteien dazu gezwungen, ihnen im Gegenzug in anderen Bereichen entgegenzukommen. Hier müssten Grenzen festgelegt werden. Ansonsten wird die LINKE bald nicht mehr deutlich als linke Partei erkennbar sein.
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