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Ignoranter Außenminister
Aert van Riel über die Auftritte von Heiko Maas im Nahen Osten
Die Äußerungen von Heiko Maas zum Krieg in Nordsyrien können nicht mehr ernst genommen werden. Im Rahmen seines Besuchs beim ägyptischen Potentaten Abdel Fattah al-Sisi forderte der SPD-Politiker, dass die sechstägige Waffenruhe verlängert wird. Maas ignoriert weiterhin, was tatsächlich im Norden Syriens vor sich geht und benennt nicht die Schuldigen für den Krieg.
Vieles deutet darauf hin, dass türkische Streitkräfte und die mit ihnen verbündeten islamistischen Milizen die Waffenruhe gebrochen haben. Ihre Attacken richteten sich zunächst gegen die kurdischen Volksverteidigungseinheiten. Nun kam es auch zu Gefechten zwischen türkischem Militär und Streitkräften des syrischen Staates.
Die Region ist trotz aller Abkommen weit entfernt von friedlichen Verhältnissen. Doch anstatt Konsequenzen aus dem völkerrechtswidrigen Krieg der Türkei zu ziehen, hatte Maas sich kürzlich bei einer Visite in Ankara klar zur NATO-Mitgliedschaft seiner Gastgeber bekannt.
Die Partnerschaft mit Staaten wie der Türkei und Ägypten liegt nicht nur im wirtschaftlichen und geostrategischen Interesse der Bundesregierung. Sie sind auch wichtige Partner bei der Flüchtlingsabwehr. Deswegen will Maas es sich mit den dortigen Autokraten nicht verscherzen. Sein kurzes Statement zur Menschenrechtslage in Ägypten wird schnell vergessen sein.
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