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Speaker für nicht nur einen Tag
Lindsay Hoyle ist der neue Präsident des britischen Unterhauses
»Dieses Haus wird sich verändern und zwar zum Guten.« Mit diesen Worten entließ der frisch gewählte neue Präsident des britischen Unterhauses die anwesenden Abgeordneten am Montagabend in den Feierabend. Am Dienstag löste er das Parlament dann für die anstehenden Neuwahlen auf.
Lindsay Hoyle galt als Favorit für die Nachfolge von John Bercow, dessen langjähriger Vize er war. Der 62-jährige Hoyle genießt parteiübergreifend Respekt. Seit 1997 sitzt er für die Labour-Partei im Parlament, wo er Chorley vertritt, einen Wahlkreis an der Nordwestküste Englands. Dort haben über 56 Prozent der Wählerinnen und Wähler für den Brexit gestimmt. Hoyle selbst hat sich stets bedeckt gehalten, wie er zur Frage des EU-Austritts steht. In seiner Bewerbungsrede zum Speaker hatte er gesagt, ihm komme es darauf an, dass das Parlament die Regierung zur Rechenschaft ziehe.
Die Rolle des Präsidenten des britischen Unterhauses ist durchaus politisch: Mister oder Madam Speaker sorgt nicht nur für Ordnung im Parlament und vergibt das Wort an Abgeordnete, sondern kann mit der Ansetzung der Debatten auch politischen Einfluss ausüben. So ermöglichte Hoyles Vorgänger Bercow das No-No-Deal-Gesetz, das Premierminister Boris Johnson dazu zwang, eine Verschiebung des Brexits in Brüssel zu beantragen.
Mit seiner Wahl zum Speaker trat Hoyle, der in seiner Antrittsrede auch persönlich wurde und an seine vor zwei Jahren verstorbene Tochter erinnerte, bei Labour aus. Bei Abstimmungen muss der nun Überparteiliche sich enthalten oder bei einem Patt für eine weitere Debatte über eine Gesetzesvorlage stimmen.
Traditionell wird ein Speaker beim Zusammentreten des neu gewählten Parlaments von den Abgeordneten im Amt bestätigt. Die Chancen stehen also gut, dass Hoyle nicht nur für einen Tag Speaker bleibt. In dem nun anstehenden Wahlkampf tritt er auch nicht mehr für Labour an, sondern als »The Speaker seeking re-election« - der Sprecher, der wiedergewählt werden will.
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