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Befunde aus der Intensivstation
René Heilig über französisch-deutsche Debatten zur Zukunft der NATO
Wenn sich Frankreichs Präsident am Sonntag mit Steinmeier und Merkel mal fix zum Abendessen verabredet und tags darauf die französische Botschafterin bei einem von der Deutsch-Atlantischen Gesellschaft und der Bundesakademie für Sicherheitspolitik veranstalteten Forum unangekündigt auf dem Podium sitzt, kann es nur um Nachrichten aus der Intensivstation gehen.
Dort liegt die NATO. »Hirntot«, wie Macrons jüngste Diagnose lautete. Wofür er übereifrigen Widerspruch von Maas wie Merkel kassierte. Dabei hatte er nur gesagt, was alle Welt weiß: Es gibt bei strategischen Entscheidungen keine Koordinierung mehr zwischen den USA und anderen NATO-Staaten. Das mache »sehr besorgt«, denn es gehe um die Zukunft Europas, erklärte Botschafterin Descôtes von Amts wegen und betonte, ihr Chef wolle natürlich eine »starke NATO«.
Angesichts einer gewandelten US-Politik scheine es aber geboten, über eine »strategische Autonomie« auf Basis eigener Sicherheitsinteressen nachzudenken. Man freue sich daher über »Überlegungen« der deutschen Verteidigungsministerin.
Eine strategische Debatte über EU-Europa zwischen widerstrebenden Machtzentren beginnt. Gerade Linke sollten sich fragen, ob sie die Leuten wie Macron oder Kramp-Karrenbauer überlassen will. Was immer man sich wünscht: Die NATO ist kein Fossil und trotz Hirntod-Diagnose höchst agil.
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